/

Gesetze / ÜAnlG · BGBl I 2021, 3146, 3162

Gesetz über überwachungsbedürftige Anlagen

34 Normen · ausgefertigt 27.07.2021 · Änderungen

  1. Inhaltsübersicht
  2. Abschnitt 1 · Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen
  3. § 1 Anwendungsbereich
  4. § 2 Begriffsbestimmungen
  5. Abschnitt 2 · Pflichten der Betreiber
  6. § 3 Grundlegende Anforderungen an überwachungsbedürftige Anlagen
  7. § 4 Gefährdungsbeurteilung
  8. § 5 Schutzmaßnahmen
  9. § 6 Zusammenarbeit mit anderen Betreibern überwachungsbedürftiger Anlagen
  10. § 7 Prüfungen von überwachungsbedürftigen Anlagen
  11. § 8 Betriebsverbot
  12. Abschnitt 3 · Aufgaben und Pflichten der zugelassenen Überwachungsstellen
  13. § 9 Durchführung von Prüfungen
  14. § 10 Feststellung von Mängeln, Nachprüfung
  15. § 11 Anlagenkataster
  16. § 12 Wahrung von Betriebsgeheimnissen, Schutz personenbezogener Daten
  17. § 13 Erfahrungsaustausch
  18. § 14 Mitteilungspflichten gegenüber der Zulassungsbehörde
  19. Abschnitt 4 · Zulassung von Prüfstellen als zugelassene Überwachungsstellen, Aufsicht
  20. Unterabschnitt 1 · Anforderungen an Prüfstellen für die Zulassung als zugelassene Überwachungsstelle
  21. § 15 Grundlegende Anforderungen an Prüfstellen für die Zulassung als zugelassene Überwachungsstelle
  22. § 16 Unabhängigkeit und Unparteilichkeit von zugelassenen Überwachungsstellen
  23. § 17 Anforderungen an die mit Prüfungen von überwachungsbedürftigen Anlagen beauftragten Personen
  24. Unterabschnitt 2 · Einrichtung, Aufgaben und Befugnisse der Zulassungsbehörde
  25. § 18 Einrichtung der Zulassungsbehörde
  26. § 19 Zulassung von Prüfstellen als zugelassene Überwachungsstellen
  27. § 20 Zulassung von Prüfstellen von Unternehmen als zugelassene Überwachungsstellen
  28. § 21 Aufsicht über die zugelassenen Überwachungsstellen
  29. § 22 Befugnisse der Zulassungsbehörde gegenüber zugelassenen Überwachungsstellen
  30. § 23 Befugnisse der Zulassungsbehörde gegenüber Betreibern überwachungsbedürftiger Anlagen
  31. § 24 Duldung des Aufsichtshandelns der Zulassungsbehörde
  32. § 25 Übermittlungspflichten
  33. Abschnitt 5 · Aufsichtsbehörden
  34. § 26 Zuständigkeit für die Aufsicht
  35. § 27 Befugnisse gegenüber den Betreibern überwachungsbedürftiger Anlagen
  36. § 28 Befugnisse gegenüber zugelassenen Überwachungsstellen, Unterrichtungspflicht
  37. § 29 Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse
  38. § 30 Information der Zulassungsbehörde
  39. Abschnitt 6 · Verordnungsermächtigungen, Bußgeld- und Strafvorschriften, Übergangsvorschriften
  40. § 31 Verordnungsermächtigungen
  41. § 32 Bußgeldvorschriften
  42. § 33 Strafvorschriften
  43. § 34 Übergangsvorschriften