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Gesetze / ABBergV · BGBl I 1995, 1466

Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche

30 Normen · ausgefertigt 23.10.1995 · Änderungen

  1. Eingangsformel
  2. § 1 Sachliche und räumliche Anwendung
  3. § 2 Allgemeine Pflichten
  4. § 3 Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument
  5. § 4 Zusammenarbeit der Unternehmer
  6. § 5 Beaufsichtigung durch verantwortliche Personen
  7. § 6 Unterrichtung, Unterweisung, Anhörung
  8. § 7 Schriftliche Anweisungen
  9. § 8 Übertragung von Arbeiten
  10. § 9 Arbeitsfreigabe
  11. § 10 Vorkehrungen bei erheblichen Gefahren
  12. § 11 Spezifische Schutzmaßnahmen
  13. § 12 Allgemeine Anforderungen an Arbeitsstätten und sanitäre Einrichtungen
  14. § 13 Arbeitsstätten zur Aufsuchung und Gewinnung durch Bohrungen einschließlich der Aufbereitung, Untergrundspeicherung, Wiedernutzbarmachung
  15. § 14 Arbeitsstätten zur übertägigen Aufsuchung, Gewinnung und Aufbereitung, Wiedernutzbarmachung
  16. § 15 Untertägige Arbeitsstätten
  17. § 16 Bewetterung untertägiger Arbeitsstätten
  18. § 17 Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln
  19. § 18 Bereitstellung und Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen
  20. § 19 Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung
  21. § 20 Präventivmedizinische Überwachung, ärztliche Untersuchungen
  22. § 21 Pflichten der Beschäftigten
  23. § 22 Rechte der Beschäftigten
  24. § 22a Anforderungen an die Entsorgung von bergbaulichen Abfällen
  25. § 22b Anforderungen an die Aufsuchung und Gewinnung von Erdgas, Erdöl und Erdwärme einschließlich des Aufbrechens von Gestein unter hydraulischem Druck
  26. § 22c Anforderungen an den Umgang mit Lagerstättenwasser und Rückfluss bei der Aufsuchung und Gewinnung von Erdöl und Erdgas
  27. § 23 Übertragung der Verantwortlichkeit
  28. § 23a Anerkennung von Sachverständigen
  29. § 24 Ordnungswidrigkeiten
  30. § 25 Gegenstandslose landesrechtliche Vorschriften
  31. § 26 Inkrafttreten
  32. Schlußformel
  33. Anhang 1 (zu den §§ 11 und 12) Gemeinsame Anforderungen für Tätigkeiten und Einrichtungen nach § 1
  34. Anhang 2 (zu § 12) Zusätzliche Anforderungen für Tagesanlagen im Zusammenhang mit Tätigkeiten und Einrichtungen nach § 1
  35. Anhang 3 (zu § 13) Zusätzliche Anforderungen für Arbeitsstätten nach § 13 Abs. 1 Nr. 2 im Bereich des Festlandsockels und der Küstengewässer
  36. Anhang 4 (zu § 19) Anforderungen an die Sicherheits- oder Gesundheitsschutzkennzeichnung (Mindestvorschriften)
  37. Anhang 5 (zu § 22a Abs. 2) Abfallbewirtschaftungsplan
  38. Anhang 6 (zu § 22a Abs. 3 Satz 1) Zusätzliche Anforderungen für die Errichtung, den Betrieb und die Stilllegung von Abfallentsorgungseinrichtungen
  39. Anhang 7 (zu § 22a Abs. 3 Satz 4) Zusätzliche Anforderungen an Sicherheitsleistungen gemäß § 56 Abs. 2 des Bundesberggesetzes für Abfallentsorgungseinrichtungen der Kategorie A