Gesetze / DesignV / Änderungen
Änderungen im DesignV
Neue Textfassungen seit Juni 2019, neueste zuerst. Daten beruhen auf dem täglichen Abgleich mit der amtlichen Dokumentation.
02.07.2026
§ 6 Angaben zum Anmelder, Vertreter und Entwerfer
01.07.2026
§ 3 Inhalt der Anmeldung · § 4 Einreichung der Anmeldung · § 6 Angaben zum Anmelder, Vertreter und Entwerfer · § 10 Beschreibung zur Erläuterung der Wiedergabe · § 11 Angaben bei Inanspruchnahme einer Priorität · § 14 Deutsche Übersetzungen · § 15 Inhalt des Designregisters · § 16 Weitere Eintragungen in das Designregister · § 17 Eintragungsurkunde · § 18 Teilung einer Sammeleintragung · § 24 (weggefallen) · § 26 Aufbewahrung der Wiedergabe des Designs · § 27 Übergangsregelungen
01.01.2024
§ 6 Angaben zum Anmelder, Vertreter und Entwerfer · § 15 Inhalt des Designregisters
19.11.2021
§ 21 Antragstellung