Gesetze / DiPAV · BGBl I 2022, 1568
Verordnung zur Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Pflegeanwendungen nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch
37 Normen · ausgefertigt 29.09.2022 · Änderungen
- Eingangsformel
- Abschnitt 1 · Antragsberechtigung und Antragsinhalte
- § 1 Antragsberechtigung
- § 2 Antragsinhalt
- Abschnitt 2 · Anforderungen an Sicherheit, Funktionstauglichkeit, Qualität sowie Datenschutz und -sicherheit digitaler Pflegeanwendungen
- § 3 Anforderungen an Sicherheit und Funktionstauglichkeit digitaler Pflegeanwendungen als Nicht-Medizinprodukte
- § 4 Anforderungen an Sicherheit und Funktionstauglichkeit digitaler Pflegeanwendungen als Medizinprodukte
- § 5 Anforderungen an Datenschutz und Datensicherheit
- § 6 Anforderungen an Qualität
- § 7 Anforderungen an Interoperabilität
- § 8 Nachweis durch Zertifikate
- Abschnitt 3 · Anforderungen an den Nachweis des pflegerischen Nutzens
- § 9 Pflegerischer Nutzen digitaler Pflegeanwendungen
- § 10 Nachweis des pflegerischen Nutzens
- § 11 Studien zum Nachweis des pflegerischen Nutzens
- § 12 Bewertungsentscheidung über das Vorliegen eines hinreichenden Nachweises
- § 13 Begründung des pflegerischen Nutzens im Rahmen der Erprobung
- § 14 Wissenschaftliches Evaluationskonzept
- Abschnitt 4 · Ergänzende Vorschriften für das Verwaltungsverfahren
- § 15 Einleitung des Verwaltungsverfahrens
- § 16 Verfahren bei Aufnahme zur Erprobung
- § 17 Wesentliche Veränderungen
- § 18 Verfahren bei wesentlichen Veränderungen
- Abschnitt 5 · Inhalte und Veröffentlichung des Verzeichnisses für digitale Pflegeanwendungen
- § 19 Inhalte des elektronischen Verzeichnisses
- § 20 Weitere Ausgestaltung des elektronischen Verzeichnisses
- § 21 Bekanntmachung des Verzeichnisses für digitale Pflegeanwendungen im Bundesanzeiger
- Abschnitt 6 · Beratung durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte
- § 22 Beratung
- Abschnitt 7 · Gebühren und Auslagen
- § 23 Grundsätze
- § 24 Gebühren für Entscheidungen über die Aufnahme digitaler Pflegeanwendungen in das Verzeichnis
- § 25 Gebühren für Änderungsanzeigen und Streichung
- § 26 Gebühr für Beratungen
- § 27 Gebühren in besonderen Fällen
- § 28 Sonstige Gebühren
- § 29 Gebührenermäßigung und Gebührenbefreiung auf Antrag
- § 30 Auslagen
- § 31 Entstehung der Gebühren- und Auslagenschuld
- § 32 Gebühren- und Auslagenschuldner
- Abschnitt 8 · Schiedsverfahren
- § 33 Einigung über den Vorsitzenden und die unparteiischen Mitglieder der Schiedsstelle
- § 34 Einleitung des Schiedsverfahrens und Fristen
- § 35 Entschädigung und Kosten
- Abschnitt 9 · Inhalte des Berichtes über digitale Pflegeanwendungen
- § 36 Inhalte des Berichtes über digitale Pflegeanwendungen
- Abschnitt 10 · Schlussbestimmungen
- § 37 Inkrafttreten
- Anlage 1 Fragebogen gemäß § 3 Absatz 2
- Anlage 2 Fragebogen gemäß den §§ 6 und 7