Gesetze / EinSiG / Änderungen
Änderungen im EinSiG
Neue Textfassungen seit Juni 2019, neueste zuerst. Daten beruhen auf dem täglichen Abgleich mit der amtlichen Dokumentation.
01.04.2026
§ 50 Aufsicht über Einlagensicherungssysteme
26.06.2021
§ 35 Prüfung der CRR-Kreditinstitute
29.12.2020
§ 6 Nicht entschädigungsfähige Einlagen · § 7 Umfang und Berechnung des Entschädigungsanspruchs · § 17 Finanzierung und Zielausstattung der Einlagensicherungssysteme · § 20 Verwendung der verfügbaren Finanzmittel · § 23 Verordnungsermächtigung · § 24 Zuordnung der CRR-Kreditinstitute zu einer gesetzlichen Entschädigungseinrichtung · § 25 Rechtsfolgen bei Wechsel der gesetzlichen Entschädigungseinrichtung · § 25a Verordnungsermächtigung zur Aufhebung der Beleihung und zur Rückgängigmachung der Errichtung · § 27 Pflicht zur Leistung von Sonderbeiträgen und Sonderzahlungen · § 31 Berichtspflicht; Erstattung von Sonderbeiträgen und Sonderzahlungen; Rückflüsse aus Insolvenzverfahren · § 32a Inanspruchnahme einer gesetzlichen Entschädigungseinrichtung im Rahmen einer Abwicklung · § 46 Widerruf der Anerkennung; Rechtsfolgen · § 47 Anforderungen an die Satzung und Satzungsänderung; Ausscheiden eines CRR-Kreditinstituts aus einem anerkannten institutsbezogenen Sicherungssystem · § 48 Beitragserhebung anerkannter institutsbezogener Sicherungssysteme · § 56 Zweigniederlassungen von inländischen CRR-Kreditinstituten in einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraums · § 57 Zweigniederlassungen von CRR-Kreditinstituten mit Sitz in einem anderen Staat des Europäischen Wirtschaftsraums · § 59 Zweigstellen von CRR-Kreditinstituten mit Sitz in einem Drittland · § 63 Übergangsregelung
02.12.2019
§ 21 Verschwiegenheitspflicht und Datenschutz