Gesetze / EntsorgFondsG / Änderungen

Änderungen im EntsorgFondsG

Neue Textfassungen seit Juni 2019, neueste zuerst. Daten beruhen auf dem täglichen Abgleich mit der amtlichen Dokumentation.

14.08.2021

§ 2 Begriffsbestimmungen · § 4 Kuratorium · § 5 Vorstand · § 8 Vorzeitige Ratenzahlung, Nachschusspflicht · § 10 Verwendung der Mittel · § 11 Grundsätze der Wirtschaftsführung, Finanz- und Wirtschaftsplanung · § 11a Ausführung und Änderung des Wirtschaftsplans · § 11b Veränderungen von Verträgen und Ansprüchen, Vergleiche · § 11c Erwerb und Veräußerung von Vermögensgegenständen zu Anlagezwecken · § 12 Buchführung, Rechnungslegung und Abschlussprüfung · § 12a Entlastung des Vorstands; sonstige Pflichten

12.08.2020

§ 4 Kuratorium · § 9 Anlage der Mittel · § 11 Finanz- und Wirtschaftsplanung · § 12 Rechnungslegung · § 13 Aufsicht · § 15 Verordnungsermächtigungen