Gesetze / HG 2022 / Änderungen
Änderungen im HG 2022
Neue Textfassungen seit Juni 2019, neueste zuerst. Daten beruhen auf dem täglichen Abgleich mit der amtlichen Dokumentation.
25.06.2022
§ 1 Feststellung des Haushaltsplans · § 2 Kreditermächtigungen · § 3 Gewährleistungsermächtigungen · § 4 Über- und außerplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen · § 5 Flexibilisierte Ausgaben · § 6 Verstärkungsmöglichkeiten, Deckungsfähigkeit, Zweckbindung · § 7 Überlassung und Veräußerung von Vermögensgegenständen sowie Verzicht auf Auslagenerstattung · § 8 Bewilligung von Zuwendungen · § 9 Baumaßnahmen der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben · § 10 Bezüge · § 11 Verbriefung von Verpflichtungen · § 12 Liquiditätshilfen, Fälligkeit von Zuschüssen und Leistungen des Bundes an die Rentenversicherung · § 13 Rückzahlung, Titelverwechslung · § 14 Verbindlichkeit des Stellenplans · § 15 Ausbringung von Planstellen und Stellen · § 15a Stelleneinsparung · § 16 Ausbringung von Planstellen und Stellen für Überhangpersonal · § 17 Ausbringung von Ersatzplanstellen und Ersatzstellen · § 18 Ausbringung von Leerstellen · § 19 Umwandlung von Planstellen und Stellen · § 20 Sonderregelungen · § 21 Überhangpersonal · § 22 Stundung von Ansprüchen · § 23 Fortgeltung · § 24 Inkrafttreten