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Gesetze / HopfV 2023 · BGBl I 2023, Nr. 61

Verordnung zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften im Hopfensektor

31 Normen · ausgefertigt 09.03.2023 · Änderungen

  1. Inhaltsübersicht
  2. § 1 Anwendungsbereich und Zuständigkeit
  3. Abschnitt 1 · Zertifizierung
  4. § 2 Zertifizierungstermin
  5. Abschnitt 2 · Förderfähige Flächen und Betriebsfonds
  6. § 3 Höchstbetrag der Beihilfe
  7. § 4 Betriebsfonds
  8. Abschnitt 3 · Operationelle Programme
  9. § 5 Beantragung eines operationellen Programms
  10. § 6 Genehmigung eines operationellen Programms
  11. § 7 Durchführungszeitraum der operationellen Programme
  12. § 8 Änderung eines operationellen Programms
  13. Abschnitt 4 · Gewährung der Beihilfe
  14. § 9 Beihilfeantrag
  15. § 10 Gewährung und Zahlung einer Beihilfe
  16. § 11 Anforderungen an die förderfähigen Hopfenflächen
  17. § 12 Einstellung eines operationellen Programms
  18. § 13 Zweckbindungsfrist
  19. § 14 Rechtswidrige Beihilfe
  20. Abschnitt 5 · Pflichten
  21. § 15 Rechnungsführung
  22. § 16 Duldungs-, Mitwirkungs- und Aufbewahrungspflichten
  23. § 17 Mitteilungspflichten
  24. Abschnitt 6 · Kontrollen
  25. § 18 Verwaltungskontrollen
  26. § 19 Vor-Ort-Kontrollen
  27. § 20 Berichte über Vor-Ort-Kontrollen
  28. § 21 Kontrollen zum Ausschluss einer regelwidrigen Doppelfinanzierung
  29. § 22 Kontrollen zur Einhaltung der Zweckbindung
  30. Abschnitt 7 · Verwaltungssanktionen
  31. § 23 Verwaltungssanktionen bei Wegfall der Beihilfevoraussetzungen
  32. § 24 Verwaltungssanktionen bei Verstößen im Zusammenhang mit dem jährlichen Leistungsbericht
  33. § 25 Verwaltungssanktionen bei hinreichendem Verdacht von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
  34. § 26 Verwaltungssanktionen bei Verhinderung von Vor-Ort-Kontrollen und bei Verstoß gegen sonstige Pflichten
  35. § 27 Kürzung bei verspäteter Antragstellung
  36. § 28 Aufrechnung
  37. § 29 Ausnahmen bei höherer Gewalt und außergewöhnlichen Umständen
  38. Abschnitt 8 · Schlussbestimmungen
  39. § 30 Muster und Formulare
  40. § 31 Datenverarbeitung und Datenübermittlung