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Gesetze / KrWG · BGBl I 2012, 212

Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen

75 Normen · ausgefertigt 24.02.2012 · Änderungen

  1. Inhaltsübersicht
  2. Teil 1 · Allgemeine Vorschriften
  3. § 1 Zweck des Gesetzes
  4. § 2 Geltungsbereich
  5. § 3 Begriffsbestimmungen
  6. § 4 Nebenprodukte
  7. § 5 Ende der Abfalleigenschaft
  8. Teil 2 · Grundsätze und Pflichten der Erzeuger und Besitzer von Abfällen sowie der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
  9. Abschnitt 1 · Grundsätze der Abfallvermeidung und Abfallbewirtschaftung
  10. § 6 Abfallhierarchie
  11. Abschnitt 2 · Kreislaufwirtschaft
  12. § 7 Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft
  13. § 7a Chemikalien- und Produktrecht
  14. § 8 Rangfolge und Hochwertigkeit der Verwertungsmaßnahmen
  15. § 9 Getrennte Sammlung und Behandlung von Abfällen zur Verwertung
  16. § 9a Vermischungsverbot und Behandlung gefährlicher Abfälle
  17. § 10 Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft
  18. § 11 Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft für Bioabfälle und Klärschlämme
  19. § 12 Qualitätssicherung im Bereich der Bioabfälle und Klärschlämme
  20. § 13 Pflichten der Anlagenbetreiber
  21. § 14 Förderung des Recyclings und der sonstigen stofflichen Verwertung
  22. Abschnitt 3 · Abfallbeseitigung
  23. § 15 Grundpflichten der Abfallbeseitigung
  24. § 16 Anforderungen an die Abfallbeseitigung
  25. Abschnitt 4 · Öffentlich-rechtliche Entsorgung und Beauftragung Dritter
  26. § 17 Überlassungspflichten
  27. § 18 Anzeigeverfahren für Sammlungen
  28. § 19 Duldungspflichten bei Grundstücken
  29. § 20 Pflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
  30. § 21 Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen
  31. § 22 Beauftragung Dritter
  32. Teil 3 · Produktverantwortung
  33. § 23 Produktverantwortung
  34. § 24 Anforderungen an Verbote, Beschränkungen, Kennzeichnungen, Beratung, Information und Obhutspflicht
  35. § 25 Anforderungen an Rücknahme- und Rückgabepflichten, die Wiederverwendung, die Verwertung und die Beseitigung der nach Gebrauch der Erzeugnisse entstandenen Abfälle, Kostenbeteiligungen für die Reinigung der Umwelt; Obhutspflicht
  36. § 26 Freiwillige Rücknahme, Wahrnehmung der Produktverantwortung
  37. § 26a Freistellung von Nachweispflichten bei freiwilliger Rücknahme gefährlicher Abfälle
  38. § 27 Besitzerpflichten nach Rücknahme
  39. Teil 4 · Planungsverantwortung
  40. Abschnitt 1 · Ordnung und Durchführung der Abfallbeseitigung
  41. § 28 Ordnung der Abfallbeseitigung
  42. § 29 Durchführung der Abfallbeseitigung
  43. Abschnitt 2 · Abfallwirtschaftspläne und Abfallvermeidungsprogramme
  44. § 30 Abfallwirtschaftspläne
  45. § 31 Aufstellung von Abfallwirtschaftsplänen
  46. § 32 Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Aufstellung von Abfallwirtschaftsplänen, Unterrichtung der Öffentlichkeit
  47. § 33 Abfallvermeidungsprogramme
  48. Abschnitt 3 · Zulassung von Anlagen, in denen Abfälle entsorgt werden
  49. § 34 Erkundung geeigneter Standorte
  50. § 35 Planfeststellung und Genehmigung
  51. § 36 Erteilung, Sicherheitsleistung, Nebenbestimmungen
  52. § 37 Zulassung des vorzeitigen Beginns
  53. § 38 Planfeststellungsverfahren und weitere Verwaltungsverfahren
  54. § 39 Bestehende Abfallbeseitigungsanlagen
  55. § 40 Stilllegung
  56. § 41 Emissionserklärung
  57. § 42 Zugang zu Informationen
  58. § 43 Anforderungen an Deponien
  59. § 44 Kosten der Ablagerung von Abfällen
  60. Teil 5 · Absatzförderung und Abfallberatung
  61. § 45 Pflichten der öffentlichen Hand
  62. § 46 Abfallberatungspflicht
  63. Teil 6 · Überwachung
  64. § 47 Allgemeine Überwachung
  65. § 48 Abfallbezeichnung, gefährliche Abfälle
  66. § 49 Registerpflichten
  67. § 50 Nachweispflichten
  68. § 51 Überwachung im Einzelfall
  69. § 52 Anforderungen an Nachweise und Register
  70. § 53 Sammler, Beförderer, Händler und Makler von Abfällen
  71. § 54 Sammler, Beförderer, Händler und Makler von gefährlichen Abfällen
  72. § 55 Kennzeichnung der Fahrzeuge
  73. Teil 7 · Entsorgungsfachbetriebe
  74. § 56 Zertifizierung von Entsorgungsfachbetrieben
  75. § 57 Anforderungen an Entsorgungsfachbetriebe, technische Überwachungsorganisationen und Entsorgergemeinschaften
  76. Teil 8 · Betriebsorganisation, Betriebsbeauftragter für Abfall und Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte
  77. § 58 Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation
  78. § 59 Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Abfall
  79. § 60 Aufgaben des Betriebsbeauftragten für Abfall
  80. § 61 Anforderungen an Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte
  81. Teil 9 · Schlussbestimmungen
  82. § 62 Anordnungen im Einzelfall
  83. § 63 Geheimhaltung und Datenschutz
  84. § 64 Elektronische Kommunikation
  85. § 65 Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Union
  86. § 66 Vollzug im Bereich der Bundeswehr
  87. § 67 Beteiligung des Bundestages beim Erlass von Rechtsverordnungen
  88. § 68 Anhörung beteiligter Kreise
  89. § 69 Bußgeldvorschriften
  90. § 70 Einziehung
  91. § 71 Ausschluss abweichenden Landesrechts
  92. § 72 Übergangsvorschrift
  93. Anlage 1 Beseitigungsverfahren
  94. Anlage 2 Verwertungsverfahren
  95. Anlage 3 Kriterien zur Bestimmung des Standes der Technik
  96. Anlage 4 Beispiele für Abfallvermeidungsmaßnahmen nach § 33
  97. Anlage 5 (zu § 6 Absatz 3) Beispiele für wirtschaftliche Instrumente und andere Maßnahmen zur Schaffung von Anreizen für die Anwendung der Abfallhierarchie