Gesetze / MV / Änderungen
Änderungen im MV
Neue Textfassungen seit Juni 2019, neueste zuerst. Daten beruhen auf dem täglichen Abgleich mit der amtlichen Dokumentation.
13.04.2025
§ 1 Grundsätze · § 2 Allgemeine Zahlungsmitteilungen · § 3 Honorare der Rundfunkanstalten · § 4 Wegfall oder Einschränkung einer steuerlichen Vergünstigung · § 4a Ordnungsgelder nach § 335 des Handelsgesetzbuchs · § 5 Ausgleichs- und Abfindungszahlungen nach dem Flurbereinigungsgesetz · § 6 Gewerberechtliche Erlaubnisse und Gestattungen · § 7 Ausnahmen von der Mitteilungspflicht über Zahlungen · § 8 Form, Inhalt und Zeitpunkt der Mitteilungen · § 13 Anwendungszeitpunkt · § 13a Mitteilungen über Billigkeitsleistungen zur temporären Kostendämpfung des Erdgas- und Strompreisanstiegs nach dem Energiekostendämpfungsprogramm · § 14 Mitteilungen über öffentliche Hilfsleistungen aus Anlass der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021
01.01.2025
§ 1 Grundsätze · § 2 Allgemeine Zahlungsmitteilungen · § 4 Wegfall oder Einschränkung einer steuerlichen Vergünstigung · § 4a Ordnungsgelder nach § 335 des Handelsgesetzbuchs · § 6 Gewerberechtliche Erlaubnisse und Gestattungen · § 7 Ausnahmen von der Mitteilungspflicht über Zahlungen · § 8 Form, Inhalt und Zeitpunkt der Mitteilungen · § 13 Anwendungszeitpunkt · § 14 Mitteilungen über öffentliche Hilfsleistungen aus Anlass der Starkregen und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021
23.12.2022
§ 13a Mitteilungen über Billigkeitsleistungen zur temporären Kostendämpfung des Erdgas- und Strompreisanstiegs nach dem Energiekostendämpfungsprogramm
01.06.2022
§ 13 Mitteilungen über Billigkeitsleistungen des Bundes und der Länder anlässlich der Corona-Krise · § 14 Mitteilung von Zahlungen der Kassenärztlichen Vereinigungen an die Anbieter von Leistungen nach der Coronavirus-Testverordnung · § 15 Mitteilungen über öffentliche Hilfsleistungen aus Anlass der Starkregen und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021
30.09.2021
§ 14 Mitteilung von Zahlungen der Kassenärztlichen Vereinigungen an die Anbieter von Leistungen nach der Coronavirus-Testverordnung
29.09.2021
§ 2 Allgemeine Zahlungsmitteilungen · § 14 Mitteilung von Zahlungen der Kassenärztlichen Vereinigungen an die Anbieter von Leistungen nach der Coronavirus-Testverordnung
25.01.2021
§ 4a Ordnungsgelder nach § 335 des Handelsgesetzbuchs · § 13 Mitteilungen über Billigkeitsleistungen des Bundes und der Länder anlässlich der Corona-Krise
24.11.2020
§ 13 Mitteilungen über Billigkeitsleistungen des Bundes und der Länder anlässlich der Corona-Krise