Gesetze / MaschinenDG · BGBl. I 2025, Nr. 302

Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/1230

12 Normen · ausgefertigt 02.12.2025 · Änderungen

  1. § 1 Anwendungsbereich
  2. § 2 Sprache der Anleitungen, der Informationen, der EU-Konformitätserklärung und der EU-Einbauerklärung
  3. § 3 Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen
  4. § 4 Stichproben bei der Marktüberwachung
  5. § 5 Unterrichtung bei Nichtkonformität einer Maschine, eines dazugehörigen Produktes oder einer unvollständigen Maschine
  6. § 6 Maßnahmen bei Nichtkonformität einer Maschine, eines dazugehörigen Produktes oder einer unvollständigen Maschine in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union
  7. § 7 Unterrichtung bei Risiken trotz Konformität einer Maschine, eines dazugehörigen Produktes oder einer unvollständigen Maschine
  8. § 8 Notfallverfahren
  9. § 9 Bußgeldvorschriften
  10. § 10 Strafvorschriften
  11. § 11 Übergangsvorschrift
  12. § 12 Anwendungsvorschrift