Gesetze / SGB 12 / Änderungen

Änderungen im SGB 12

Neue Textfassungen seit Juni 2019, neueste zuerst. Daten beruhen auf dem täglichen Abgleich mit der amtlichen Dokumentation.

01.07.2026

§ 35 Bedarfe für Unterkunft und Heizung · § 35a Aufwendungen für Instandhaltung und Reparatur, Aufwendungen bei Wohnungswechsel, Direktzahlung · § 42a Bedarfe für Unterkunft und Heizung · § 44 Antragserfordernis, Erbringung von Geldleistungen, Bewilligungszeitraum · § 64k Ergänzende Unterstützung bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen · § 117 Pflicht zur Auskunft

22.01.2026

§ 82 Begriff des Einkommens

01.01.2026

§ 82 Begriff des Einkommens

01.11.2025

§ 118 Überprüfung, Verwaltungshilfe

01.01.2025

§ 36 Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft · § 82 Begriff des Einkommens · § 128d Art und Höhe der angerechneten Einkommen und abgesetzten Beträge · § 145 Sofortzuschlag

01.04.2024

§ 46a Erstattung durch den Bund

23.03.2024

§ 37 Ergänzende Darlehen

01.03.2024

§ 23 Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer

05.01.2024

§ 27b Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen · § 34 Bedarfe für Bildung und Teilhabe · § 35 Bedarfe für Unterkunft und Heizung · § 36 Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft · § 38 Darlehen bei vorübergehender Notlage · § 42a Bedarfe für Unterkunft und Heizung · § 43 Einsatz von Einkommen und Vermögen · § 44a Vorläufige Entscheidung · § 45a Ermittlung der durchschnittlichen Warmmiete · § 72 Blindenhilfe · § 82 Begriff des Einkommens · § 122 Erhebungsmerkmale · § 123 Hilfsmerkmale · § 124 Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte · § 125 Auskunftspflicht · § 128a Bundesstatistik für das Vierte Kapitel · § 128b Persönliche Merkmale · § 128d Art und Höhe der angerechneten Einkommen und abgesetzten Beträge · § 133b Übergangsregelung zu Bedarfen für Unterkunft und Heizung · § 142 Verpflegung in Gemeinschaftsunterkünften · § 146 Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer mit einem Aufenthaltstitel nach § 24 des Aufenthaltsgesetzes oder einer entsprechenden Fiktionsbescheinigung · § 147 Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts

04.01.2024

§ 36 Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft · § 82 Begriff des Einkommens · § 128d Art und Höhe der angerechneten Einkommen und abgesetzten Beträge

01.01.2024

§ 36 Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft · § 82 Begriff des Einkommens · § 128d Art und Höhe der angerechneten Einkommen und abgesetzten Beträge · § 146 Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts

01.07.2023

§ 32 Bedarfe für eine Kranken- und Pflegeversicherung

25.06.2023

§ 40 Verordnungsermächtigung · § 45a Ermittlung der durchschnittlichen Warmmiete · § 64j Digitale Pflegeanwendungen

01.01.2023

§ 11 Beratung und Unterstützung · § 12 Vorbereitung für die Aufnahme einer Tätigkeit und Vereinbarung · § 23 Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer · § 26 Einschränkung, Aufrechnung · § 28a Fortschreibung der Regelbedarfsstufen · § 30 Mehrbedarf · § 35 Bedarfe für Unterkunft und Heizung · § 35a Aufwendungen für Instandhaltung und Reparatur, Aufwendungen bei Wohnungswechsel, Direktzahlung · § 35b Satzung · § 42a Bedarfe für Unterkunft und Heizung · § 44 Antragserfordernis, Erbringung von Geldleistungen, Bewilligungszeitraum · § 82 Begriff des Einkommens · § 90 Einzusetzendes Vermögen · § 131 Übergangsregelung aus Anlass des Wohngeld-Plus-Gesetzes · § 134 Fortschreibung der Regelbedarfsstufen zum 1. Januar 2023 · § 140 Übergangsregelung für die Bedarfe für Unterkunft während der Karenzzeit

01.07.2022

§ 35 Bedarfe für Unterkunft und Heizung

01.06.2022

§ 144 Einmalzahlung für den Monat Juli 2022 · § 145 Sofortzuschlag · § 146 Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer mit einem Aufenthaltstitel nach § 24 des Aufenthaltsgesetzes oder einer entsprechenden Fiktionsbescheinigung

01.01.2022

§ 34a Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe · § 34b Berechtigte Selbsthilfe · § 34c Zuständigkeit · § 42 Bedarfe · § 97 Sachliche Zuständigkeit · § 98 Örtliche Zuständigkeit

14.12.2021

§ 142 Übergangsregelung für die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung für Menschen mit Behinderungen aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung

25.11.2021

§ 141 Übergangsregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung

27.10.2021

§ 37 Ergänzende Darlehen

01.07.2021

§ 27a Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze · § 28a Fortschreibung der Regelbedarfsstufen · § 32 Bedarfe für eine Kranken- und Pflegeversicherung · § 33 Bedarfe für die Vorsorge · § 35 Bedarfe für Unterkunft und Heizung · § 37 Ergänzende Darlehen · § 39 Vermutung der Bedarfsdeckung · § 41 Leistungsberechtigte · § 42b Mehrbedarfe · § 44a Vorläufige Entscheidung · § 75 Allgemeine Grundsätze · § 82 Begriff des Einkommens · § 90 Einzusetzendes Vermögen · § 94 Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen · § 141 Übergangsregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie

17.06.2021

§ 42a Bedarfe für Unterkunft und Heizung · § 45a Ermittlung der durchschnittlichen Warmmiete · § 63 Leistungen für Pflegebedürftige · § 64j Digitale Pflegeanwendungen · § 64k Ergänzende Unterstützung bei Nutzung von digitalen Pflegeanwendungen · § 102a Rücküberweisung und Erstattung im Todesfall

01.04.2021

§ 141 Übergangsregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie · § 142 Übergangsregelung für die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung aus Anlass der COVID-19-Pandemie · § 144 Einmalzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie

20.02.2021

§ 128a Bundesstatistik für das Vierte Kapitel · § 128b Persönliche Merkmale · § 128d Art und Höhe der angerechneten Einkommen und abgesetzten Beträge · § 128f Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte

01.01.2021

§ 23 Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer · § 27a Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze · § 30 Mehrbedarf · § 75 Allgemeine Grundsätze · § 82 Begriff des Einkommens · § 82a Freibetrag für Personen mit Grundrentenzeiten oder entsprechenden Zeiten aus anderweitigen Alterssicherungssystemen · § 141 Übergangsregelung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung · § 142 Übergangsregelung für die gemeinschaftliche Mittagsverpflegung aus Anlass der COVID-19-Pandemie; Verordnungsermächtigung · § 143 Übergangsregelung zum Freibetrag für Grundrentenzeiten und vergleichbare Zeiten

Ältere Änderungen sind hier nicht aufgeführt.