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Gesetze / SchAusnahmV · BAnz AT 08.05.2021 V1

Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19

7 Normen · ausgefertigt 08.05.2021 · Änderungen

  1. Eingangsformel
  2. Abschnitt 1 · Allgemeine Bestimmungen
  3. § 1 Zweck der Verordnung
  4. § 2 Begriffsbestimmungen
  5. § 3 Gleichstellung von geimpften Personen und genesenen Personen mit getesteten Personen
  6. § 4 Ausnahmen von der Beschränkung von Zusammenkünften
  7. § 5 Ausnahmen von der Beschränkung des Aufenthalts außerhalb einer Wohnung oder einer Unterkunft
  8. § 6 Ausnahmen von Absonderungspflichten
  9. Abschnitt 2 · Erleichterungen und Ausnahmen von auf Grund der Vorschriften im fünften Abschnitt des Infektionsschutzgesetzes erlassenen landesrechtlichen Geboten und Verboten
  10. § 7 Ermächtigung der Landesregierungen zu Erleichterungen und Ausnahmen
  11. Schlussformel