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Gesetze / CoronaEinreiseV · BAnz AT 13.01.2021 V1; VkBl 2021, 68

Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 nach Feststellung einer epidemischen Lage von Nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag

10 Normen · ausgefertigt 13.01.2021 · Änderungen

  1. Eingangsformel
  2. Inhaltsübersicht
  3. Abschnitt 1 · Pflichten von Einreisenden
  4. § 1 Anmeldepflicht
  5. § 2 Ausnahmen von der Anmeldepflicht
  6. § 3 Test- und Nachweispflicht
  7. § 4 Ausnahmen von der Test- und Nachweispflicht
  8. Abschnitt 2 · Pflichten von Verkehrsunternehmen
  9. § 5 Informationspflichten der Verkehrsunternehmen
  10. § 6 Pflichten der Beförderer im Zusammenhang mit der Beförderung
  11. § 7 Auskunftspflicht der Beförderer
  12. Abschnitt 3 · Pflichten von Mobilfunknetzbetreibern
  13. § 8 Informationspflichten der Mobilfunknetzbetreiber
  14. Abschnitt 4 · Schlussbestimmungen
  15. § 9 Ordnungswidrigkeiten
  16. § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten
  17. Anlage