/

Gesetze / CoronaImpfV · BAnz AT 21.12.2020 V3

Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2

14 Normen · ausgefertigt 18.12.2020 · Änderungen

  1. Eingangsformel
  2. Inhaltsübersicht
  3. § 1 Anspruch
  4. § 2 Schutzimpfungen mit höchster Priorität
  5. § 3 Schutzimpfungen mit hoher Priorität
  6. § 4 Schutzimpfungen mit erhöhter Priorität
  7. § 5 Folge- und Auffrischimpfungen
  8. § 6 Leistungserbringung
  9. § 7 Impfsurveillance
  10. § 8 Terminvergabe
  11. § 9 Vergütung der Ausstellung eines ärztlichen Zeugnisses und eines gegebenenfalls zu vergebenden Codes für die Terminvergabe
  12. § 10 Teilfinanzierung der Kosten der Impfzentren
  13. § 11 Verfahren für die Zahlung aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds
  14. § 12 Verfahren für die Zahlung von den privaten Krankenversicherungsunternehmen
  15. § 13 Evaluierung
  16. § 14 Inkrafttreten, Außerkrafttreten