Amtsgericht Wuppertal Beschluss vom 15.09.2011 – 64 F 158/11

Der sofortigen Beschwerde des Antragsgegners vom 12.09.2011 (Bl. 18 d.A.) gegen den VKH-Beschluss vom 31.08.2011 (Bl. 7 d.A.) wird nicht abgeholfen.

Die Beschwerde wird dem Oberlandesgericht zur Entscheidung vorgelegt.

Zur Begründung wird auf den angefochtenen Beschluss vom 31.08.2011 Bezug genommen.

Das Vorbringen in der Beschwerdeschrift führt nach Auffassung des Amtsgerichts nicht zu einer abweichenden Bewertung.

Gemäß § 1603 Abs. 2 BGB ist der Antragsgegner gegenüber seinen minderjährigen Kindern in gesteigertem Maße erwerbs- und unterhaltspflichtig. Erwerbsbemühungen sind nicht hinreichend substantiiert dargelegt. Auch als ungelernte Kraft könnte der Antragsgegner bei einem Stundenlohn von 8,50 € und einer Arbeitszeit von 173 Stunden ein Nettoeinkommen von rund 1020,- € verdienen. Zur Sicherstellung des Mindestunterhaltes der Kinder wäre ihm auch die Ausübung einer Nebentätigkeit zuzumuten, bei der er Einkommen von geschätzt jedenfalls 150,- € erzielen könnte.

Dem Vortrag des Antragsgegners, als Ausländer und ohne hinreichende Sprachkenntnisse finde er keine Erwerbstätigkeit, ist nach Ansicht des Amtsgerichts nicht zu folgen. Erwerbsbemühungen sind nicht hinreichend konkret vorgetragen. Der Antragsgegner hatte zudem hinreichend Zeit, sich angesichts der ihm bekannten Unterhaltsverpflichtungen gegenüber den minderjährigen Kinder um das Erlernen der deutschen Sprache zu kümmern.