Rechtsprechung / BFH, 05.05.2010 – VI R 29/09
Zitiert von 22 Entscheidungen
BFH, Urteil vom 05.05.2010 – VI R 29/09
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BFH, 04.08.2011 – III R 48/08
Urteil
Bei der Jahresgrenzbetragsberechnung nach § 32 Abs. 4 Satz 2 EStG können Unterhaltsleistungen des verheirateten Kindes an dessen Ehegatten nicht, solche an dessen eigenes Kind im Grundsatz allenfalls in hälftiger Höhe Ei…
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BFH, 28.03.2012 – VI R 31/11
Urteil
1. Die Berechnung der nach § 33a EStG abziehbaren Unterhaltsleistungen ist bei Selbständigen auf der Grundlage eines Dreijahreszeitraums vorzunehmen . 2. Steuerzahlungen sind von dem hiernach zugrunde zu legenden Einkomm…
- Landesarbeitsgericht Hamm, 23.03.2018 – 5 Ta 135/17 Beschluss
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BFH, 12.07.2017 – VI R 42/15
Beschluss
Der im Rahmen einer doppelten Haushaltsführung als Werbungskosten zu berücksichtigende sog. Durchschnittsmietzins einer 60 qm-Wohnung am Beschäftigungsort kann nach dem im fraglichen Zeitraum gültigen Mietspiegel bemesse…
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BFH, 27.07.2011 – VI R 62/10
Urteil
NV: Bei der Prüfung der Bedürftigkeit eines Unterhaltsempfängers im Ausland trifft den Steuerpflichtigen nach § 90 Abs. 2 AO eine erhöhte Sachaufklärungspflicht. Ob der Unterhaltsempfänger seiner Erwerbsobliegenheit nach…
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BFH, 30.06.2010 – VI R 35/09
Urteil
1. Ein eigengenutztes Wohnhaus ist ebenso wie ein Angehörigen überlassenes Wohnhaus als Vermögen des Unterhaltsempfängers mit dem Verkehrswert zu berücksichtigen (entgegen R 33a.1 EStR) . 2. Der Wert des Vermögens einer …
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BFH, 15.04.2015 – VI R 5/14
Urteil
1. Das jederzeitige Bereitstehen für einen eventuellen Pflegeeinsatz bei behinderten Angehörigen ("Pflege auf Abruf") ist kein besonderer Umstand, der die generelle Erwerbsobliegenheit volljähriger Personen entfallen läs…
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BFH, 24.08.2011 – VI B 18/11
Beschluss
NV: Unterstützt ein Steuerpflichtiger seine zusammen zur Einkommensteuer veranlagten Eltern sind für die Anwendung des § 33a Abs. 1 Satz 3 EStG deren Einkünfte zusammenzurechnen und ihnen zu gleichen Teilen zuzurechnen .…
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BFH, 06.02.2014 – VI R 34/12
Urteil
1. Unterhaltsaufwendungen können nur dann als außergewöhnliche Belastungen berücksichtigt werden, wenn sie in einem angemessenen Verhältnis zum Nettoeinkommen des Leistenden stehen . 2. Zum Nettoeinkommen gehören im Wese…
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BFH, 14.12.2016 – VI R 15/16
Urteil
Hat der Steuerpflichtige nur einen Teil des Jahres Anspruch auf Freibeträge für Kinder nach § 32 Abs. 6 EStG, Kindergeld oder eine andere Leistung für Kinder (§ 65 EStG), ist dies bei der Berechnung der Opfergrenze durch…
- Finanzgericht Köln, 06.11.2013 – 3 K 2728/10 Urteil
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BFH, 05.05.2010 – VI R 40/09
Urteil
1. Unterhalten die unterstützten Angehörigen einen landwirtschaftlichen Betrieb in einem nach den Verhältnissen des Wohnsitzstaates üblichen Umfang und Rahmen, so besteht eine widerlegbare Vermutung, dass die dem Haushal…
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BFH, 02.12.2021 – VI R 40/19
Urteil
1. Unterhaltsleistungen an in Deutschland (lediglich) geduldete (= Aussetzung der Abschiebung), nicht unterhaltsberechtigte Angehörige sind weder nach § 33a EStG noch nach § 33 EStG als außergewöhnliche Belastungen zu be…
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BFH, 28.04.2016 – VI R 21/15
Urteil
1. Bei Selbständigen und Gewerbetreibenden, deren Einkünfte naturgemäß stärkeren Schwankungen unterliegen, ist bei der Ermittlung des Nettoeinkommens regelmäßig ein Dreijahresdurchschnitt zu bilden (Bestätigung des Senat…
- Niedersächsisches Finanzgericht, 28.04.2016 – 10 K 57/15 Urteil
- Finanzgericht des Saarlandes, 05.04.2016 – 2 K 1213/13 Entscheidung
- Niedersächsisches Finanzgericht, 19.02.2015 – 16 K 10187/14 Urteil
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BFH, 29.02.2024 – VI R 21/21
Urteil
1. Die Wertgrenze in Höhe von 15.500 € (R 33a.1 Abs. 2 Satz 3 der Einkommensteuer-Richtlinien) für "ein geringes Vermögen" im Sinne des § 33a Abs. 1 Satz 4 Halbsatz 1 des Einkommensteuergesetzes (sogenanntes Schonvermöge…
- Finanzgericht Rheinland-Pfalz, 17.09.2015 – 4 K 2254/14 Urteil
- Finanzgericht Baden-Württemberg, 21.07.2015 – 8 K 3609/13 Urteil
- Finanzgericht Münster, 10.06.2015 – 9 K 3230/14 E Urteil
- Niedersächsisches Finanzgericht, 24.04.2012 – 15 K 234/11 Urteil