Rechtsprechung / BFH, 08.12.2010 – I R 92/09

Zitiert von 19 Entscheidungen

BFH, Beschluss vom 08.12.2010 – I R 92/09

  1. BFH, 10.06.2015 – I R 79/13 Urteil

    1. Art. 15 Abs. 1 DBA-Schweiz 1971 ermöglicht kein deutsches Besteuerungsrecht für eine Abfindungszahlung, die eine zuvor in Deutschland wohnende Person nach ihrem Wegzug in die Schweiz von ihrem bisherigen inländischen …

  2. BFH, 23.10.2013 – X R 33/10 Urteil

    1. Eine Austrittsleistung, die von einer schweizerischen öffentlich-rechtlichen Pensionskasse nach dem 31. Dezember 2004 ausgezahlt wird, ist als "andere Leistung" mit dem Besteuerungsanteil gemäß § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchs…

  3. BFH, 11.07.2018 – I R 44/16 Urteil

    1. Zum Einfluss einer Änderung des OECD-Musterkommentars auf die Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen. 2. Ein Lichtdesigner ist werkschaffend tätig, wenn er das später zur Aufführung gebrachte Lichtdesign vorab entwi…

  4. BFH, 20.12.2017 – I R 98/15 Urteil

    1. Fußballschiedsrichter sind selbständig tätig und nehmen am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr teil. 2. Ein international tätiger Schiedsrichter begründet am jeweiligen Spielort keine Betriebsstätte. 3. Bei den von S…

  5. BFH, 16.01.2014 – I R 30/12 Urteil

    1. Gewährt eine nicht zur Anrechnung von Körperschaftsteuer berechtigte (ausländische) Kapitalgesellschaft ihrer unbeschränkt steuerpflichtigen (inländischen) Schwester-Kapitalgesellschaft ein Darlehen, werden die dafür …

  6. BFH, 12.01.2011 – I R 49/10 Urteil

    1. Bezüge, welche ein in Frankreich ansässiger Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber für eine in Deutschland ausgeübte nichtselbständige Arbeit während der Freistellungsphase nach dem sog. Blockmodell im Rahmen der Alterst…

  7. BFH, 21.08.2015 – I R 63/13 Beschluss

    1. NV: "Unternehmen" i.S. des Art. 15 Abs. 3 DBA-Zypern 1974 kann nur ein Unternehmen i.S. von Art. 8 Abs. 1 DBA-Zypern 1974 sein, das selbst internationalen See- und Luftverkehr betreibt; dieses Unternehmen muss zugleic…

  8. BFH, 20.08.2014 – I R 83/11 Zwischenurteil

    1. NV: Bei den als sog. Vorbezug für Wohneigentum vereinnahmten Kapitalbeträgen aus der öffentlich-rechtlichen Versicherungskasse für das Staatspersonal des Schweizer Kantons Sankt Gallen handelt es sich um Einkünfte nac…

  9. Finanzgericht Baden-Württemberg, 19.12.2013 – 3 K 1189/13 Urteil
  10. Thüringer Finanzgericht, 25.04.2013 – 2 K 756/10 Urteil
  11. BFH, 17.08.2022 – I R 17/19 Urteil

    Nach Art. 19 Abs. 4 DBA-Italien 1989 können Ruhegehälter und alle anderen wiederkehrenden oder einmaligen Bezüge, die auf Grund der Sozialversicherungsgesetzgebung eines Vertragsstaates von diesem Staat, einem seiner Län…

  12. Finanzgericht Mecklenburg-Vorpommern, 13.01.2016 – 1 K 4/15 Urteil
  13. Finanzgericht Münster, 02.07.2014 – 12 K 2707/10 F Urteil
  14. Finanzgericht Baden-Württemberg, 28.04.2010 – 3 K 1464/08 Urteil
  15. BFH, 03.09.2025 – X R 1/24 Urteil

    1. Rentenzahlungen, die ein früherer Freiberufler aus einem berufsständischen Versorgungswerk erhält, fallen unter die Auffangklausel des Art. 22 DBA-Portugal und sind insbesondere nicht als Einkünfte aus selbständiger A…

  16. Finanzgericht Rheinland-Pfalz, 15.11.2023 – 1 K 2026/22 Urteil
  17. Finanzgericht Berlin-Brandenburg, 21.03.2024 – 12 K 12067/21 Urteil
  18. Finanzgericht Münster, 09.12.2022 – 4 K 1701/18 E Urteil
  19. BFH, 24.01.2018 – I R 49/16 Urteil

    Eine Pension, die ein zum Zeitpunkt des Austausches der Ratifikationsurkunden zum DBA-Ungarn 2011 in Ungarn ansässiger deutscher Beamter bezieht, kann nach Art. 17 Abs. 1 DBA-Ungarn 2011 nur in Ungarn besteuert werden .