Rechtsprechung / BFH, 08.12.2010 – I R 92/09
Zitiert von 19 Entscheidungen
BFH, Beschluss vom 08.12.2010 – I R 92/09
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BFH, 10.06.2015 – I R 79/13
Urteil
1. Art. 15 Abs. 1 DBA-Schweiz 1971 ermöglicht kein deutsches Besteuerungsrecht für eine Abfindungszahlung, die eine zuvor in Deutschland wohnende Person nach ihrem Wegzug in die Schweiz von ihrem bisherigen inländischen …
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BFH, 23.10.2013 – X R 33/10
Urteil
1. Eine Austrittsleistung, die von einer schweizerischen öffentlich-rechtlichen Pensionskasse nach dem 31. Dezember 2004 ausgezahlt wird, ist als "andere Leistung" mit dem Besteuerungsanteil gemäß § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchs…
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BFH, 11.07.2018 – I R 44/16
Urteil
1. Zum Einfluss einer Änderung des OECD-Musterkommentars auf die Auslegung von Doppelbesteuerungsabkommen. 2. Ein Lichtdesigner ist werkschaffend tätig, wenn er das später zur Aufführung gebrachte Lichtdesign vorab entwi…
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BFH, 20.12.2017 – I R 98/15
Urteil
1. Fußballschiedsrichter sind selbständig tätig und nehmen am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr teil. 2. Ein international tätiger Schiedsrichter begründet am jeweiligen Spielort keine Betriebsstätte. 3. Bei den von S…
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BFH, 16.01.2014 – I R 30/12
Urteil
1. Gewährt eine nicht zur Anrechnung von Körperschaftsteuer berechtigte (ausländische) Kapitalgesellschaft ihrer unbeschränkt steuerpflichtigen (inländischen) Schwester-Kapitalgesellschaft ein Darlehen, werden die dafür …
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BFH, 12.01.2011 – I R 49/10
Urteil
1. Bezüge, welche ein in Frankreich ansässiger Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber für eine in Deutschland ausgeübte nichtselbständige Arbeit während der Freistellungsphase nach dem sog. Blockmodell im Rahmen der Alterst…
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BFH, 21.08.2015 – I R 63/13
Beschluss
1. NV: "Unternehmen" i.S. des Art. 15 Abs. 3 DBA-Zypern 1974 kann nur ein Unternehmen i.S. von Art. 8 Abs. 1 DBA-Zypern 1974 sein, das selbst internationalen See- und Luftverkehr betreibt; dieses Unternehmen muss zugleic…
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BFH, 20.08.2014 – I R 83/11
Zwischenurteil
1. NV: Bei den als sog. Vorbezug für Wohneigentum vereinnahmten Kapitalbeträgen aus der öffentlich-rechtlichen Versicherungskasse für das Staatspersonal des Schweizer Kantons Sankt Gallen handelt es sich um Einkünfte nac…
- Finanzgericht Baden-Württemberg, 19.12.2013 – 3 K 1189/13 Urteil
- Thüringer Finanzgericht, 25.04.2013 – 2 K 756/10 Urteil
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BFH, 17.08.2022 – I R 17/19
Urteil
Nach Art. 19 Abs. 4 DBA-Italien 1989 können Ruhegehälter und alle anderen wiederkehrenden oder einmaligen Bezüge, die auf Grund der Sozialversicherungsgesetzgebung eines Vertragsstaates von diesem Staat, einem seiner Län…
- Finanzgericht Mecklenburg-Vorpommern, 13.01.2016 – 1 K 4/15 Urteil
- Finanzgericht Münster, 02.07.2014 – 12 K 2707/10 F Urteil
- Finanzgericht Baden-Württemberg, 28.04.2010 – 3 K 1464/08 Urteil
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BFH, 03.09.2025 – X R 1/24
Urteil
1. Rentenzahlungen, die ein früherer Freiberufler aus einem berufsständischen Versorgungswerk erhält, fallen unter die Auffangklausel des Art. 22 DBA-Portugal und sind insbesondere nicht als Einkünfte aus selbständiger A…
- Finanzgericht Rheinland-Pfalz, 15.11.2023 – 1 K 2026/22 Urteil
- Finanzgericht Berlin-Brandenburg, 21.03.2024 – 12 K 12067/21 Urteil
- Finanzgericht Münster, 09.12.2022 – 4 K 1701/18 E Urteil
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BFH, 24.01.2018 – I R 49/16
Urteil
Eine Pension, die ein zum Zeitpunkt des Austausches der Ratifikationsurkunden zum DBA-Ungarn 2011 in Ungarn ansässiger deutscher Beamter bezieht, kann nach Art. 17 Abs. 1 DBA-Ungarn 2011 nur in Ungarn besteuert werden .