Rechtsprechung / BFH, 30.03.2011 – XI R 19/10

Zitiert von 16 Entscheidungen

BFH, Urteil vom 30.03.2011 – XI R 19/10

  1. BFH, 23.01.2013 – XI R 27/11 Urteil

    Übernimmt ein Landwirt von einer kommunalen Abwasserbehandlungsanlage Klärschlamm und bringt er diesen auf eigenen landwirtschaftlich genutzten Feldern als Dünger auf, liegt eine Entsorgungsleistung und keine der Durchsc…

  2. BFH, 05.09.2019 – V R 57/17 Urteil

    Die Veräußerung von "gebrauchten" Kapitallebensversicherungen auf dem Zweitmarkt ist als Umsatz im Geschäft mit Forderungen nach § 4 Nr. 8 Buchst. c UStG von der Umsatzsteuer befreit.

  3. BFH, 28.08.2014 – V R 49/13 Urteil

    1. Die unentgeltliche Überlassung eines in Bruchteilsgemeinschaft erworbenen Gegenstands (Mähdrescher) an einen der Gemeinschafter begründet weder eine eigene Rechtspersönlichkeit noch eine wirtschaftliche Tätigkeit der …

  4. BFH, 26.01.2022 – XI R 19/19 (XI R 12/17), XI R 19/19, XI R 12/17 Urteil

    Bei dem im Rahmen eines bargeldlosen Zahlungssystems für die Überlassung elektronischer Zahlungskarten in Stadien erhobenen Kartenpfand handelt es sich nicht um pauschalierten (durch die Kartenrückgabe auflösend bedingte…

  5. BFH, 25.04.2013 – XI B 123/12 Beschluss

    1. NV: Steht die Unternehmereigenschaft aufgrund nachhaltiger Ausführung der sog. laufenden Umsätze ohnehin fest, kann das Merkmal der Nachhaltigkeit für sonstige einzelne (entgeltliche) Umsätze vernachlässigt werden. 2.…

  6. BFH, 17.08.2023 – V R 3/21 Urteil

    1. Liegt eine Rechnung mit Steuerausweis vor, ist nicht zu entscheiden, ob die in der Rechnung ausgewiesene Steuer die gesetzlich entstandene Steuer übersteigt, wenn im Übrigen die Voraussetzungen des § 14c Abs. 1 Satz 1…

  7. BFH, 16.11.2016 – XI R 35/14 Urteil

    Ein Kreditinstitut, das gegen Entgelt für andere Kreditinstitute im Rahmen der Abwicklung deren "beleghaften" Zahlungs- und Überweisungsverkehrs Schecks, Überweisungen sowie Lastschriften im Wesentlichen lediglich techni…

  8. BFH, 23.08.2023 – XI R 27/21 Urteil

    Der Verzicht eines Landwirts auf ein vertragliches Lieferrecht (durch Zustimmung zur vorzeitigen Auflösung eines Vertrags über die Lieferung von Lebensmitteln) gegen "Abstandszahlung" ist steuerbar und fällt nicht unter …

  9. Finanzgericht Münster, 15.03.2016 – 15 K 1473/14 U Urteil
  10. Finanzgericht Münster, 08.09.2015 – 15 K 594/14 U Urteil
  11. Hessisches Finanzgericht, 07.04.2014 – 6 K 1612/11 Urteil
  12. Finanzgericht Münster, 22.11.2011 – 15 K 698/08 U Urteil
  13. Finanzgericht Berlin-Brandenburg, 06.02.2019 – 2 K 2250/14 Urteil
  14. Schleswig-Holsteinisches Finanzgericht, 10.09.2014 – 4 K 5/12 Urteil
  15. Finanzgericht Baden-Württemberg, 07.11.2011 – 9 K 5129/09 Urteil
  16. Finanzgericht Münster, 19.10.2011 – 5 K 4749/09 U Urteil