Rechtsprechung / BFH, 12.04.2011 – III S 49/10

Zitiert von 12 Entscheidungen

BFH, Beschluss vom 12.04.2011 – III S 49/10

  1. BFH, 03.07.2014 – V S 15/14 Beschluss

    1. NV: Über die Prozessfähigkeit eines Beteiligten entscheidet das Gericht nach seiner freien Überzeugung im Wege des Freibeweises unter Würdigung des gesamten Prozessstoffes . 2. NV: Fehlt es an Anhaltspunkten, die an d…

  2. BFH, 25.10.2013 – VI B 144/12 Beschluss

    1. NV: Da die Nettolohnvereinbarung einen Sonderfall des Lohnsteuerregelabzugs mit der aus § 42d Abs. 3 Satz 4 EStG abgeleiteten Tilgungsannahme darstellt, darf der Arbeitnehmer von einem vorschriftsmäßigen Lohnsteuerein…

  3. BFH, 10.05.2016 – III S 10/16 Beschluss

    1. NV: Der Anspruch auf rechtliches Gehör im Verfahren der Revisionszulassung kann nur dann i.S. von § 133a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 FGO in entscheidungserheblicher Weise verletzt sein, wenn der Bundesfinanzhof ein Vorbringen…

  4. BFH, 29.07.2020 – XI S 8/20 Beschluss

    1. NV: Mit dem Vorbringen, das Gericht habe in der Sache fehlerhaft entschieden, kann ein Rügeführer im Verfahren der Anhörungsrüge nicht gehört werden. 2. NV: Im Rahmen der Zusammenarbeit der Gerichte gemäß Art. 267 AEU…

  5. BFH, 03.07.2014 – V S 13/14 Beschluss

    1. NV: Allein die Vorbefassung in der Rechtssache genügt nicht, um bei der Entscheidung über die Anhörungsrüge als befangen angesehen zu werden . 2. NV: Eine Gehörsverletzung liegt nicht vor, wenn die Anhörungsrüge im Ke…

  6. BFH, 30.06.2020 – XI S 11/20 Beschluss

    NV: Mit dem Vorbringen, das Gericht habe in der Sache fehlerhaft entschieden, kann der Rügeführer im Verfahren der Anhörungsrüge nicht gehört werden.

  7. BFH, 30.01.2014 – VI B 125/13 Beschluss

    1. NV: Ein Arbeitszimmer, das sich in einem selbst genutzten Einfamilienhaus befindet, ist grundsätzlich ein häusliches Arbeitszimmer i.S.d. § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 6b EStG. Eine unmittelbare Verbindung zur Wohnung ist nic…

  8. BFH, 28.11.2011 – III S 9/11 Beschluss

    1. NV: Bei einer Anhörungsrüge gegen die Zurückweisung einer NZB kann der Anspruch auf rechtliches Gehör nur dann i.S. von § 133a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 FGO in entscheidungserheblicher Weise verletzt sein, wenn der BFH ein …

  9. BFH, 18.07.2016 – VI B 128/15 Beschluss

    1. NV: Im Rahmen der mündlichen Verhandlung wird den Beteiligten rechtliches Gehör u.a. dadurch gewährt, dass sie Gelegenheit erhalten, sich zum Sachverhalt zu äußern, der einer gerichtlichen Entscheidung zugrunde gelegt…

  10. Finanzgericht des Landes Sachsen-Anhalt, 04.05.2016 – 5 K 160/15 Beschluss
  11. Finanzgericht Düsseldorf, 07.09.2012 – 3 K 2974/12 E (PKH) Beschluss
  12. BFH, 05.09.2012 – VI S 9/12 Beschluss

    1. NV: Auf den Vorwurf, das Gericht habe in der Sache fehlerhaft entschieden, kann eine Anhörungsrüge nicht gestützt werden. 2. NV: Ein richterlicher Hinweis auf die fehlende Erfolgsaussicht des Begehrens des rechtskundi…