Rechtsprechung / BFH, 19.06.2011 – XI R 8/09

Zitiert von 17 Entscheidungen

BFH, Urteil vom 19.06.2011 – XI R 8/09

  1. BFH, 10.08.2016 – XI R 41/14 Urteil

    1. Ein Unternehmer, der die einem kommunalen Zweckverband nach Landesrecht obliegende Pflicht zur Versorgung der Bevölkerung mit Trinkwasser übernimmt und dafür einen vertraglichen Anspruch gegen den Zweckverband auf Wei…

  2. BFH, 28.06.2017 – XI R 12/15 Urteil

    1. Eine Gemeinde ist zum teilweisen Vorsteuerabzug aus den Herstellungskosten einer Sporthalle, die sie (auch) Vereinen gegen eine nicht kostendeckende Nutzungspauschale überlässt, berechtigt, wenn die Prüfung aller Umst…

  3. BFH, 22.04.2015 – XI R 10/14 Urteil

    1. Führt ein Verein u.a. für Langzeitarbeitslose Arbeitsförderungs-, Qualifizierungs- und Weiterbildungsmaßnahmen durch, die durch Zahlungen eines Landkreises, eines Bundeslandes bzw. der Bundesagentur für Arbeit finanzi…

  4. BFH, 29.01.2014 – XI R 4/12 Urteil

    1. Leistet ein Unternehmer einen "Zuschuss" zu den Bewirtschaftungskosten seiner von einem Dritten (Caterer) in dessen Namen und für dessen Rechnung betriebenen Betriebskantine, kann der "Zuschuss" Entgelt für eine vom U…

  5. BFH, 18.12.2019 – XI R 31/17 Beschluss

    NV: Leistungen eines Fremdenverkehrsvereins an eine Stadt und einen Regionalverband gegen einen "Sachkostenzuschuss", "Mietkostenzuschuss" und "allgemeinen Zuschuss" können steuerbare Leistungen sein, auch wenn die Allge…

  6. BFH, 05.06.2014 – XI R 44/12 Urteil

    1. Die sog. Mindestbemessungsgrundlage ist bei Leistungen an einen zum vollen Vorsteuerabzug berechtigten Unternehmer jedenfalls dann nicht anwendbar, wenn der vom Leistungsempfänger in Anspruch genommene Vorsteuerabzug …

  7. BFH, 09.11.2022 – XI R 31/19 Urteil

    1. Entstehen Selbstkosten i.S. von § 10 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 UStG für entgeltliche Lieferungen wie auch für unentgeltliche Wertabgaben nach § 3 Abs. 1b UStG, sind diese entsprechend § 15 Abs. 4 UStG nach tatsächlichen ode…

  8. BFH, 17.11.2015 – XI B 52/15 Beschluss

    1. NV: Die Marktüblichkeit des Entgelts beim Mitarbeiterleasing und Führungskräfteleasing in der Automobilindustrie als Obergrenze der Mindestbemessungsgrundlage i.S. von § 10 Abs. 5 i.V.m. Abs. 4 UStG bestimmt sich nach…

  9. BFH, 13.06.2018 – XI R 5/17 EuGH-Vorlage

    1. Ist unter Umständen wie denen des Ausgangsverfahrens, in denen eine Erzeugerorganisation im Sinne des Art. 11 Abs. 1, Art. 15 der VO Nr. 2200/96 an die ihr angeschlossenen Erzeuger Gegenstände liefert und hierfür von …

  10. Finanzgericht Baden-Württemberg, 13.03.2015 – 9 K 2732/13 Urteil
  11. Niedersächsisches Finanzgericht, 12.07.2018 – 11 K 276/17 Urteil
  12. Finanzgericht Baden-Württemberg, 02.08.2019 – 9 K 3145/17 Urteil
  13. Niedersächsisches Finanzgericht, 16.11.2017 – 11 K 19/17 Urteil
  14. Finanzgericht Düsseldorf, 23.05.2014 – 1 K 1723/13 U Urteil
  15. BFH, 06.02.2025 – V R 24/23 Urteil

    Die Abgabe von Schutzmasken durch eine Apotheke gemäß § 4 Abs. 1 der Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung (SchutzmV) an anspruchsberechtigte Personen im Sinne von § 1 SchutzmV führte zu einer Lieferung an diese Personen, …

  16. Finanzgericht Düsseldorf, 08.07.2016 – 1 K 1397/13 U Urteil
  17. Schleswig-Holsteinisches Finanzgericht, 27.11.2012 – 4 K 184/08 Urteil