Rechtsprechung / BFH, 24.10.2011 – XI B 54/11
Zitiert von 15 Entscheidungen
BFH, Beschluss vom 24.10.2011 – XI B 54/11
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BFH, 11.12.2014 – XI B 49/14
Beschluss
NV: Ob die Leistungen eines Arztes im Rahmen von sog. "Studien", die von Pharmaunternehmen vergütet werden, steuerfreie Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin sind, hängt davon ab, ob die vergüteten Leistungen ther…
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BFH, 26.08.2014 – XI R 19/12
Urteil
1. Die Durchführung von Raucherentwöhnungsseminaren kann als vorbeugende Maßnahme des Gesundheitsschutzes bei Vorliegen einer medizinischen Indikation eine steuerfreie Heilbehandlung sein . 2. Die von Betriebsärzten vorg…
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BFH, 05.11.2014 – XI R 11/13
Urteil
Infektionshygienische Leistungen eines Fachkrankenpflegers für Krankenhaushygiene an Krankenhäuser, Altenheime oder Pflegeheime sind (nur) insoweit nach § 4 Nr. 14 Satz 1 UStG a.F. umsatzsteuerfrei, als diese Einrichtung…
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BFH, 01.10.2014 – XI R 13/14
Urteil
1. Bei medizinisch indizierten fußpflegerischen Leistungen i.S. des § 3 PodG, die Podologen erbringen, handelt es sich um umsatzsteuerfreie Heilbehandlungen, während "selbstindizierte" Behandlungen keine Heilbehandlungen…
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BFH, 27.06.2017 – V B 162/16
Beschluss
NV: Durch die Rechtsprechung des EuGH, des BVerfG und des BFH ist geklärt, dass die Anrechenbarkeit der Umsatzsteuer bei der Erhebung der Spielbankenabgabe umsatzsteuerrechtlich weder gegen den unionsrechtlichen Neutrali…
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BFH, 20.02.2014 – XI B 85/13
Beschluss
NV: Eine tatsächliche Verständigung der Beteiligten darüber, in welchem Umfang ein Unternehmer Umsätze zum Regelsteuersatz und Umsätze zum ermäßigten Steuersatz ausgeführt hat, ist zulässig, wenn diese Aufteilung geschät…
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BFH, 06.07.2017 – V B 24/17
Beschluss
NV: Durch die Rechtsprechung des EuGH, des BVerfG und des BFH ist geklärt, dass die Anrechenbarkeit der Umsatzsteuer bei der Erhebung der Spielbankenabgabe umsatzsteuerrechtlich weder gegen den unionsrechtlichen Neutrali…
- Finanzgericht Rheinland-Pfalz, 12.01.2012 – 6 K 1917/07 Urteil
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BFH, 06.07.2017 – V B 26/17
Beschluss
NV: Durch die Rechtsprechung des EuGH, des BVerfG und des BFH ist geklärt, dass die Anrechenbarkeit der Umsatzsteuer bei der Erhebung der Spielbankenabgabe umsatzsteuerrechtlich weder gegen den unionsrechtlichen Neutrali…
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BFH, 06.07.2017 – V B 27/17
Beschluss
NV: Durch die Rechtsprechung des EuGH, des BVerfG und des BFH ist geklärt, dass die Anrechenbarkeit der Umsatzsteuer bei der Erhebung der Spielbankenabgabe umsatzsteuerrechtlich weder gegen den unionsrechtlichen Neutrali…
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BFH, 06.07.2017 – V B 28/17
Beschluss
NV: Durch die Rechtsprechung des EuGH, des BVerfG und des BFH ist geklärt, dass die Anrechenbarkeit der Umsatzsteuer bei der Erhebung der Spielbankenabgabe umsatzsteuerrechtlich weder gegen den unionsrechtlichen Neutrali…
- Finanzgericht Münster, 06.04.2017 – 5 K 3168/14 U Urteil
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BFH, 25.09.2024 – XI R 17/21
Urteil
1. Ein therapeutischer Zweck im umsatzsteuerrechtlichen Sinne kann auch dann vorliegen, wenn eine Haarwurzeltransplantation nicht auf die Ursachen des Haarausfalls einwirkt, sondern lediglich ihre Folgen beseitigt. 2. Be…
- Finanzgericht Münster, 04.07.2017 – 5 K 1188/15 U Urteil
- Finanzgericht Baden-Württemberg, 06.07.2016 – 14 K 1338/15 Urteil