Rechtsprechung / BFH, 27.12.2011 – III B 35/11
Zitiert von 12 Entscheidungen
BFH, Beschluss vom 27.12.2011 – III B 35/11
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BFH, 13.09.2018 – III R 19/17
Urteil
Allein der Umstand, dass zu Unrecht gewährtes Kindergeld auf Sozialleistungen angerechnet wurde, verpflichtet die Familienkasse nicht zu einem Billigkeitserlass der Rückforderung dieses Kindergelds .
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BFH, 13.09.2018 – III R 48/17
Urteil
Die gerichtliche Überprüfung einer den Billigkeitserlass einer Kindergeldrückforderung betreffenden Behördenentscheidung hat u.a. zu berücksichtigen, ob und inwieweit der Kindergeldberechtigte seine Mitwirkungspflichten …
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BFH, 08.11.2018 – III R 31/17
Urteil
NV: Auch wenn das Kindergeld vom Kindergeldberechtigten an das Kind weitergeleitet und daher auf Sozialleistungen des Kindes angerechnet wird, zwingt dies nicht zum Erlass der Rückforderung beim Kindergeldberechtigten, d…
- Finanzgericht Düsseldorf, 06.03.2014 – 16 K 3046/13 AO Urteil
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BFH, 02.04.2012 – III B 189/10
Beschluss
1. NV: Eine Bindung der Familienkasse tritt nur im Hinblick auf solche --auch höchstrichterliche-- Urteile ein, die gegen sie als Beteiligte eines Finanzrechtsstreits ergangen sind . 2. NV: Es ist höchstrichterlich geklä…
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BFH, 06.07.2012 – III B 240/11
Beschluss
1. NV: Eine Revisionszulassung zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung kann nicht mit dem Vortrag erreicht werden, wonach das FG --gegen die Rechtsprechung des BFH-- bei einer Betriebseröffnung oder wesentlichen…
- Thüringer Finanzgericht, 27.03.2018 – 2 K 507/17 Urteil
- Finanzgericht Düsseldorf, 11.01.2018 – 9 K 1625/17 AO Urteil
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BFH, 13.11.2025 – III R 43/24
Urteil
1. NV: Eine für den Kindergeldanspruch erhebliche, eine Korrektur nach § 70 Abs. 2 Satz 1 des Einkommensteuergesetzes eröffnende Änderung der Verhältnisse kann vorliegen, wenn ein sich in einem weiteren Abschnitt der ber…
- Finanzgericht Düsseldorf, 14.11.2024 – 9 K 1606/24 Kg,AO Urteil
- Finanzgericht Berlin-Brandenburg, 19.06.2017 – 10 K 10104/16 Urteil
- Finanzgericht Münster, 02.01.2017 – 7 K 2829/15 Kg,AO Urteil