Rechtsprechung / BFH, 05.01.2012 – III B 42/11

Zitiert von 13 Entscheidungen

BFH, Beschluss vom 05.01.2012 – III B 42/11

  1. BSG, 27.03.2020 – B 10 EG 7/18 R Urteil

    Das Fortbestehen des Wohnsitzes oder ein gewöhnlicher Aufenthalt im Inland ist im Rahmen einer Prognose unter Berücksichtigung aller zu Beginn des elterngeldrechtlichen Bezugszeitraums erkennbaren Umstände festzustellen.…

  2. BFH, 17.05.2013 – III B 121/12 Beschluss

    1. NV: Bei einem auf mehr als ein Jahr angelegten Auslandsaufenthalt wird ein inländischer Wohnsitz durch kurzzeitige Besuche und sonstige kurzfristige Aufenthalte zu Urlaubszwecken, Berufszwecken oder familiären Zwecken…

  3. BSG, 18.03.2021 – B 10 EG 6/19 R Urteil

    1. Während eines auf mehr als ein Jahr angelegten Auslandsaufenthalts besteht ein Elterngeldanspruch nur dann fort, wenn sich der dauerhafte Schwerpunkt der Lebensverhältnisse des Elterngeldberechtigten zumindest annäher…

  4. BFH, 28.06.2023 – VII B 50/22 Beschluss

    NV: Ein Vermittler von Quotenübertragungsverträgen ist nicht nach § 40 Abs. 2 FGO klagebefugt, wenn die Biokraftstoffquotenstelle die Übertragung einer Quotenerfüllung im Sinne von § 37a BImSchG durch den Quotenverpflich…

  5. Hessisches Landessozialgericht, 24.01.2020 – L 5 EG 9/18 Urteil
  6. Landessozialgericht Baden-Württemberg, 14.05.2019 – L 11 EG 4476/18 Urteil
  7. Hessisches Landessozialgericht, 24.01.2020 – L 5 EG 10/18 Urteil
  8. Niedersächsisches Finanzgericht, 17.01.2017 – 8 K 50/16 Urteil
  9. Finanzgericht Baden-Württemberg, 23.10.2023 – 10 K 309/22 Urteil
  10. BFH, 21.12.2022 – IV R 27/20 Urteil

    NV: Ein finanzgerichtliches Urteil ist ohne Entscheidung in der Sache isoliert aufzuheben, wenn es gegenüber einer Person ergangen ist, die nicht als Kläger gemäß § 57 Nr. 1 FGO am Klageverfahren beteiligt war (Anschluss…

  11. Finanzgericht des Landes Sachsen-Anhalt, 01.03.2022 – 5 K 1350/15 Urteil
  12. BFH, 06.12.2016 – III B 25/16 Beschluss

    NV: Der Widerruf der Einverständniserklärung zur Entscheidung durch den Vorsitzenden bzw. den zum Berichterstatter bestellten Richter anstelle des Senats (§ 79a Abs. 3, 4 FGO) ist ausgeschlossen, wenn sich die Prozesslag…

  13. Niedersächsisches Finanzgericht, 25.07.2012 – 9 K 325/11 Urteil