Rechtsprechung / BFH, 14.05.2013 – X B 184/12

Zitiert von 11 Entscheidungen

BFH, Beschluss vom 14.05.2013 – X B 184/12

  1. BFH, 06.02.2014 – II B 129/13 Beschluss

    1. NV: Mit der Rüge, das FG habe die Grundsätze über die Verteilung der Feststellungslast oder über eine Minderung des Beweismaßes fehlerhaft beurteilt oder Erfahrungssätze oder Denkgesetze verletzt, wird kein Verfahrens…

  2. BFH, 12.06.2018 – VIII B 154/17 Beschluss

    NV: Ein Laborarzt ist nicht eigenverantwortlich i.S. des § 18 Abs. 1 Nr. 1 Satz 3 EStG tätig, wenn er nach dem betrieblichen Arbeitsablauf solche Untersuchungsaufträge und deren Ergebnisse weder zur Kenntnis nimmt noch a…

  3. BFH, 09.02.2017 – VI B 58/16 Beschluss

    1. NV: Greifbare Gesetzwidrigkeit ist anzunehmen, wenn das FG eine offensichtlich einschlägige entscheidungserhebliche Vorschrift übersehen hat oder sein Urteil jeglicher gesetzlichen Grundlage entbehrt bzw. auf einer of…

  4. BFH, 04.07.2016 – V B 115/15 Beschluss

    1. NV: Die sich hinsichtlich der Besteuerung von Geldspielautomatenumsätzen ergebenden umsatzsteuerrechtlichen Fragen sind durch die Rechtsprechung geklärt . 2. NV: Durch die Rechtsprechung ist insbesondre geklärt, dass …

  5. BFH, 24.10.2023 – VIII B 70/22 Beschluss

    NV: Berücksichtigt das Finanzgericht (FG) bei der Beurteilung, ob eine Tätigkeit trotz Erzielens von Gewinnen nur mit Kostendeckungs- und nicht mit Gewinnerzielungsabsicht ausgeführt wird, einzelne nach der höchstrichter…

  6. BFH, 08.08.2013 – II B 3/13 Beschluss

    1. NV: Die Bestellung eines vorläufigen Insolvenzverwalters für das Vermögen des Klägers führt nicht zur Unterbrechung eines finanzgerichtlichen Verfahrens, wenn dem Kläger kein allgemeines Verfügungsverbot auferlegt wir…

  7. BFH, 12.04.2016 – V B 3/15 Beschluss

    1. NV: Die maßgeblichen Grundsätze zur Abgrenzung von steuerbaren Leistungen gegen Entgelt und nicht steuerbaren Zuschüssen bei Zahlungen aus öffentlichen Kassen sind durch die Rechtsprechung bereits geklärt . 2. NV: Erb…

  8. BFH, 21.08.2013 – I B 60/12 Beschluss

    NV: Ein künftiger Vorteil (hier: sog. Kippentgelte im Zusammenhang mit einer Rekultivierungsverpflichtung) ist bereits dann i.S. von § 6 Abs. 1 Nr. 3a Buchst. c EStG 2002 mit der Erfüllung einer Verpflichtung voraussicht…

  9. BFH, 04.03.2016 – X B 188/15 Beschluss

    1. NV: Umstrukturierungsmaßnahmen sind als geeignet anzusehen --und können daher trotz tatsächlich erzielter Verluste den Schluss auf das Vorliegen von Einkunftserzielungsabsicht zulassen--, wenn nach dem damaligen Erken…

  10. BFH, 27.11.2013 – X B 162/12 Beschluss
  11. BFH, 22.04.2025 – VIII B 26/24 Beschluss

    NV: Die Revision ist wegen greifbarer Gesetzeswidrigkeit (§ 115 Abs. 2 Nr. 2 Alternative 2 der Finanzgerichtsordnung) zuzulassen, wenn das Finanzgericht eine offensichtlich entscheidungserhebliche Vorschrift evident auße…