Rechtsprechung / BFH, 28.05.2013 – XI R 44/11
Zitiert von 19 Entscheidungen
BFH, Urteil vom 28.05.2013 – XI R 44/11
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BFH, 19.01.2017 – III R 44/14
Urteil
1. NV: Für die Beurteilung des Merkmals "Behinderung" i.S. des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 EStG ist die in § 2 Abs. 1 Satz 1 SGB IX enthaltene Legaldefinition maßgeblich (Anschluss an BFH-Urteile vom 21. Oktober 2015 XI R 1…
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BFH, 11.11.2013 – XI B 99/12
Beschluss
1. NV: Fragen, die sich nur stellen können, wenn man von einem anderen als dem vom FG festgestellten Sachverhalt ausgeht, können in einem Revisionsverfahren nicht geklärt werden und rechtfertigen deshalb nicht die Zulass…
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BFH, 22.02.2017 – III R 20/15
Urteil
1. Ein Kind, das innerhalb eines bestehenden Arbeits- oder Dienstverhältnisses an von seinem Arbeitgeber oder Dienstherrn angebotenen, verwendungsbezogenen Lehrgängen teilnimmt, wird nur dann i.S. des § 32 Abs. 4 Satz 1 …
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BFH, 21.10.2015 – XI R 17/14
Urteil
1. NV: Ein berufsspezifisches Praktikum auf einem Reiterhof kann nicht als Berufsausbildung anerkannt werden, wenn der Nachweis fehlt, dass bei der Durchführung des Praktikums der Ausbildungscharakter im Vordergrund steh…
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BFH, 27.11.2019 – III R 44/17
Urteil
1. Für die Beurteilung des Merkmals "Behinderung" i.S. des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 EStG ist die in § 2 Abs. 1 Satz 1 SGB IX enthaltene Legaldefinition in der im jeweiligen Streitzeitraum geltenden Fassung maßgeblich. 2.…
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BFH, 11.09.2013 – I R 26/12
Urteil
1. NV: Nach ständiger Rechtsprechung des BFH kann ein Pensionsanspruch nicht mehr erdient werden, wenn der Gesellschafter-Geschäftsführer im Zeitpunkt der Pensionszusage das 60. Lebensjahr überschritten hat. Ob es sich u…
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BFH, 05.02.2014 – X R 22/12
Urteil
Auch die ab 2001 geltende Rechtslage setzt für einen Veräußerungs- oder Aufgabegewinn i.S. des § 34 Abs. 3 i.V.m. § 16 EStG voraus, dass alle wesentlichen Betriebsgrundlagen entweder veräußert oder ins Privatvermögen übe…
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BFH, 28.08.2014 – V R 22/14
Urteil
NV: Die Beantwortung der Frage, ob im elterlichen Haus ein eigener Hausstand i.S.d. § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 5 Satz 2 EStG besteht, erfordert eine Abwägung und Bewertung aller Umstände des Einzelfalls. Indizien können sich …
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BFH, 22.06.2016 – V R 32/15
Urteil
1. NV: Ob bereits der erste (objektiv) berufsqualifizierende Abschluss in einem öffentlich-rechtlich geordneten Ausbildungsgang zum Verbrauch der Erstausbildung führt oder ob bei einer mehraktigen Ausbildung auch ein nac…
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BFH, 22.08.2019 – V R 12/19 (V R 9/16), V R 12/19, V R 9/16
Urteil
1. Die Überlassung der von anderen Unternehmen angemieteten Ferienwohnungen unterliegt auch dann der Margenbesteuerung nach § 25 UStG, wenn darüber hinaus lediglich als Nebenleistung einzustufende Leistungselemente erbra…
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BFH, 18.08.2015 – V R 47/14
Urteil
1. Ein Antrag auf Ist-Besteuerung (§ 20 UStG) kann auch konkludent gestellt werden. 2. Der Steuererklärung muss deutlich erkennbar zu entnehmen sein, dass die Umsätze auf Grundlage vereinnahmter Entgelte erklärt worden s…
- Niedersächsisches Finanzgericht, 02.12.2016 – 7 K 83/16 Vorlagebeschluss
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BFH, 02.04.2014 – V R 62/10
Urteil
1. NV: Der Gesetzgeber ist nicht verpflichtet, Kindergeld unter Berücksichtigung ausbildungsverlängernder Sachverhalte, wie Studienaufenthalte im Ausland, bis zum Abschluss der Ausbildung zu gewähren. 2. NV: Aus dem Verf…
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BFH, 16.01.2025 – III R 9/23
Urteil
1. Es ist nicht ausgeschlossen, dass sich das Finanzgericht die Überzeugung vom Vorliegen einer seelischen Behinderung aufgrund eines retrospektiven Gutachtens eines psychologischen Psychotherapeuten bildet. 2. Maßgeblic…
- Finanzgericht Köln, 12.01.2017 – 6 K 889/15 Urteil
- Finanzgericht Münster, 28.01.2026 – 2 K 840/25 Kg Urteil
- Hessisches Finanzgericht, 09.06.2022 – 1 K 1168/21 Urteil
- Finanzgericht Düsseldorf, 07.01.2020 – 10 K 2260/18 Kg Urteil
- Finanzgericht Köln, 29.01.2014 – 7 K 3270/12 Urteil