Rechtsprechung / BFH, 05.11.2014 – XI R 11/13
Zitiert von 16 Entscheidungen
BFH, Urteil vom 05.11.2014 – XI R 11/13
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BFH, 18.03.2015 – XI R 15/11
Urteil
1. Überlässt ein Anästhesist, der ein "OP-Zentrum" betreibt, einem anderen Arzt Operationsräume nebst Ausstattung gegen Entgelt zur Durchführung von Operationen, an denen er selbst teilnimmt, ist die Raumüberlassung durc…
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BFH, 02.08.2018 – V R 37/17
Urteil
Leistungen eines Arztes im Rahmen eines Notdienstes, die dazu dienen, gesundheitliche Gefahrensituationen frühzeitig zu erkennen, um sofort geeignete Maßnahmen einleiten und damit einen größtmöglichen Erfolg einer (späte…
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BFH, 18.12.2019 – XI R 23/19 (XI R 23/15), XI R 23/19, XI R 23/15
Urteil
1. Medizinische Analysen eines Facharztes für klinische Chemie und Laboratoriumsdiagnostik können nicht nur nach § 4 Nr. 14 Buchst. b UStG, sondern auch nach § 4 Nr. 14 Buchst. a Satz 1 UStG steuerfrei sein (entgegen Abs…
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BFH, 11.10.2017 – XI R 23/15
EuGH-Vorlage
1. Beurteilt sich die Steuerfreiheit von Heilbehandlungen eines Facharztes für klinische Chemie und Laboratoriumsdiagnostik im Bereich der Humanmedizin unter Umständen wie denen des Ausgangsverfahrens nach Art. 132 Abs. …
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BFH, 23.01.2019 – XI R 15/16
Urteil
1. Hat das FG nach dem Tenor und den Entscheidungsgründen seines Urteils die Revision in vollem Umfang zugelassen, führt eine anders lautende Rechtsmittelbelehrung nicht zu einer Einschränkung der Revisionszulassung . 2.…
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BFH, 29.07.2015 – XI R 23/13
Urteil
Die weitere Lagerung von im Rahmen einer Fruchtbarkeitsbehandlung eingefrorenen Eizellen durch einen Arzt gegen ein vom Patienten gezahltes Entgelt ist umsatzsteuerfrei, wenn damit ein therapeutischer Zweck verfolgt wird…
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BFH, 26.11.2014 – XI R 25/13
Urteil
NV: Umsätze eines mit Gewinnstreben betriebenen "Reiterhofs", der nicht als Einrichtung mit sozialem Charakter anerkannt ist, sind weder nach nationalem Recht noch nach Unionsrecht umsatzsteuerfrei .
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BFH, 21.04.2021 – XI R 12/19
Urteil
1. In Kalenderjahren, in denen der Unternehmer sein Unternehmen beginnt, ist die Umsatzgrenze für das vorangegangene Kalenderjahr i.S. des § 19 Abs. 1 Satz 1 UStG maßgeblich. 2. Intensivpflegeleistungen, die eine GmbH du…
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BFH, 11.01.2019 – XI R 29/17
Beschluss
NV: Werden Leistungen eines Gesundheitszentrums unabhängig von einem medizinisch diagnostizierten Krankheitsbild erbracht, fehlt diesen eine therapeutische Zweckbestimmung, so dass es sich nicht um steuerfreie Krankenhau…
- Niedersächsisches Finanzgericht, 23.01.2020 – 11 K 186/19 Urteil
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BFH, 18.09.2018 – XI R 19/15
EuGH-Vorlage
1. Liegt unter Umständen wie denen des Ausgangsverfahrens, in denen ein Steuerpflichtiger im Auftrag von Krankenkassen Versicherte zu verschiedenen Gesundheits- und Krankheitsthemen telefonisch berät, eine Tätigkeit vor,…
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BFH, 09.09.2015 – XI R 31/13
Urteil
NV: Sog. "Tumormeldungen" eines Arztes für ein Krebsregister, die in der reinen Dokumentation erfolgter Behandlungen von Patienten bestehen, sind keine umsatzsteuerfreien Heilbehandlungen .
- Finanzgericht Münster, 23.03.2023 – 5 K 2867/20 U Urteil
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BFH, 14.05.2025 – XI R 24/23
Urteil
Die entgeltliche Übernahme ärztlicher Notfalldienste durch einen Arzt (unter Freistellung des ursprünglich eingeteilten Arztes von sämtlichen Verpflichtungen im Zusammenhang mit diesem Dienst) ist unabhängig davon, wem g…
- Finanzgericht Münster, 06.04.2017 – 5 K 3168/14 U Urteil
- Finanzgericht Münster, 04.07.2017 – 5 K 1188/15 U Urteil