Rechtsprechung / BFH, 05.02.2015 – III R 31/13

Zitiert von 14 Entscheidungen

BFH, Urteil vom 05.02.2015 – III R 31/13

  1. BFH, 19.01.2017 – III R 44/14 Urteil

    1. NV: Für die Beurteilung des Merkmals "Behinderung" i.S. des § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 EStG ist die in § 2 Abs. 1 Satz 1 SGB IX enthaltene Legaldefinition maßgeblich (Anschluss an BFH-Urteile vom 21. Oktober 2015 XI R 1…

  2. BFH, 13.04.2016 – III R 28/15 Urteil

    Bei der Prüfung, ob ein volljähriges behindertes Kind über hinreichende finanzielle Mittel zur Bestreitung seines persönlichen Unterhalts verfügt, ist eine Schmerzensgeldrente grundsätzlich nicht zu berücksichtigen .

  3. BFH, 17.10.2024 – III R 11/23 Urteil

    1. Die Familienkasse Zentraler Kindergeldservice wurde mit Beschluss des Vorstands der Bundesagentur für Arbeit Nr. 12/2022 vom 27.01.2022 bei der Agentur für Arbeit Sachsen-Anhalt Nord als neue Familienkasse wirksam err…

  4. BFH, 15.12.2021 – III R 48/20 Urteil

    1. Zu den Bezügen des Kindes gehört der Anteil der Kapitalleistung einer Rentenversicherung mit Gewinnbeteiligung (Altvertrag), welcher von der Versicherungsgesellschaft erwirtschaftet wurde. Dagegen handelt es sich bei …

  5. BFH, 27.10.2021 – III R 19/19 Urteil

    1. Die Fähigkeit des Kindes zum Selbstunterhalt ist anhand eines Vergleichs des gesamten existenziellen Lebensbedarfs des Kindes einerseits und seiner finanziellen Mittel andererseits zu prüfen. 2. Allein aus dem Umstand…

  6. BFH, 20.04.2023 – III R 7/21 Urteil

    Eine Grundrente nach § 1 Abs. 1 OEG i.V.m. § 31 BVG ist nicht als Bezug eines behinderten volljährigen Kindes zu berücksichtigen.

  7. BFH, 20.10.2022 – III R 13/21 Urteil

    1. Das für ein behindertes Kind gezahlte Pflegegeld ist bei den dem Kind zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln als Bezug zu berücksichtigen. 2. Bei der Prüfung, ob dem behinderten Kind gegenüber seinem Ehegatten e…

  8. Finanzgericht Mecklenburg-Vorpommern, 28.01.2021 – 3 K 126/20 Gerichtsbescheid
  9. BFH, 25.09.2025 – III R 20/23 Urteil

    1. Sozialleistungen, die einem volljährigen Kind mit Behinderung zufließen, sind grundsätzlich als finanzielle Mittel zu erfassen, die seine Fähigkeit zum Selbstunterhalt gemäß § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 des Einkommensteue…

  10. BFH, 30.10.2025 – III R 11/24 Urteil

    1. Mehraufwendungen für eine rollstuhlgerechte Wohnung sind bei der Prüfung, ob ein volljähriges Kind aufgrund seiner Gehbehinderung gemäß § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 des Einkommensteuergesetzes zum Selbstunterhalt außersta…

  11. BFH, 16.02.2023 – III R 23/22 Urteil

    1. Die Fähigkeit des volljährigen behinderten Kindes zum Selbstunterhalt ist anhand eines Vergleichs seines gesamten existenziellen Lebensbedarfs einerseits und der finanziellen Mittel --seiner Einkünfte und Bezüge-- and…

  12. Finanzgericht Baden-Württemberg, 16.01.2020 – 3 K 1614/17 Urteil
  13. Finanzgericht Baden-Württemberg, 09.11.2016 – 12 K 2756/16 Urteil
  14. Finanzgericht Münster, 06.05.2026 – 9 K 2730/25 Kg Gerichtsbescheid