Rechtsprechung / BFH, 07.07.2015 – VII R 65/13

Zitiert von 12 Entscheidungen

BFH, Urteil vom 07.07.2015 – VII R 65/13

  1. BFH, 26.09.2017 – VII R 17/16 Urteil

    NV: Bei zwei oder mehr sinnvoll aufeinander abgestimmten und alleine nicht zum Spielen geeigneten Leuchtdioden, Kabeln und anderen Elektronikbauteilen, die zusammen in einer Verkaufspackung gestellt werden, kann es sich …

  2. Finanzgericht Hamburg, 06.11.2020 – 4 K 22/18 Urteil
  3. BFH, 08.11.2016 – VII R 9/15 Urteil

    1. Rohre sind Unterlegscheiben nicht ähnlich, auch wenn sie z.B. im Windanlagenbau als "Dehnhülsen" in einer Schraubverbindung verwendet werden sollen. 2. Der Verwendungszweck einer Ware kann ein objektives Einreihungskr…

  4. BFH, 20.06.2017 – VII R 24/15 Urteil

    1. NV: Die Erläuterungen zum Harmonisierten System sind nur ein Hilfsmittel für die Gewährleistung einer einheitlichen Anwendung des Zolltarifs, die wertvolle, aber unverbindliche Hinweise für dessen Auslegung geben . 2.…

  5. BFH, 27.02.2019 – VII R 1/18 Urteil

    NV: Einlegesohlen zum Korrigieren orthopädischer Leiden sind auch dann umsatzsteuerrechtlich begünstigt, wenn sie ihre Korrekturwirkung lediglich während des Tragens entfalten. Eine dauerhafte "Heilung" des abgeplatteten…

  6. BFH, 14.06.2016 – VII R 12/15 Urteil

    1. NV: Die für die Anwendung des ermäßigten Steuersatzes maßgebliche Auslegung der Anlage zu § 12 Abs. 2 Nr. 1 UStG richtet sich allein nach zolltariflichen Vorschriften und Begriffen, soweit die Verweisung auf den Zollt…

  7. BFH, 21.04.2022 – V R 2/22 (V R 6/18), V R 2/22, V R 6/18 Urteil

    1. Ein Mitgliedstaat, der auf der Grundlage von Art. 122 MwStSystRL einen ermäßigten Steuersatz für Lieferungen von Brennholz schafft, kann dessen Anwendungsbereich anhand der KN auf bestimmte Kategorien von Lieferungen …

  8. BFH, 23.10.2018 – VII R 36/17 Beschluss

    1. NV: Es hängt von den Umständen des Einzelfalls ab, ob eine Ware nach ihren objektiven Merkmalen und Eigenschaften für den menschlichen Verzehr geeignet ist . 2. NV: Genusstaugliche Waren verlieren ihre Eignung für den…

  9. BFH, 18.09.2018 – VII R 9/17 Urteil

    NV: Für die Einreihung einer Ware als Arzneimittel ist es nicht erforderlich, dass auf dem Etikett, der Verpackung oder dem Beipackzettel ein "Wirkmechanismus" beschrieben wird .

  10. BFH, 20.01.2026 – VII R 19/24 Urteil

    1. Getrocknete und zerteilte Straußenmägen sind unabhängig von ihrer Genießbarkeit in Pos. 0504 der Kombinierten Nomenklatur (KN) einzureihen. Sie unterliegen nicht dem ermäßigten Umsatzsteuersatz, weil Strauße nach der …

  11. Finanzgericht Rheinland-Pfalz, 09.06.2022 – 6 K 1542/20 Urteil
  12. Niedersächsisches Finanzgericht, 18.05.2017 – 5 K 250/15 Urteil