Rechtsprechung / BFH, 16.09.2015 – X R 43/12

Zitiert von 32 Entscheidungen

BFH, Urteil vom 16.09.2015 – X R 43/12

  1. BSG, 15.06.2016 – B 4 AS 41/15 R Urteil

    1. Glückspielgewinne sind als einmalige Einnahmen auf die Leistung zur Sicherung des Lebensunterhalts anzurechnen, ohne dass hiervon vergebliche Spieleinsätze abzuziehen sind. 2. Lassen sich solche einmaligen Einnahmen d…

  2. BFH, 20.03.2017 – X R 11/16 Urteil

    1. Wird eine eingeführte Bezeichnung für einen Betrieb nicht mitverkauft, sondern lediglich im Rahmen eines Franchisevertrags zur Nutzung überlassen, sind nicht alle wesentlichen Betriebsgrundlagen übertragen worden; des…

  3. Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, 17.08.2016 – 11 ME 61/16 Beschluss
  4. BFH, 07.02.2018 – X R 10/16 Urteil

    1. Entschließt sich der Steuerpflichtige, eine Investition zu tätigen, die letztlich nicht durchgeführt werden kann, weil sein Geschäftspartner ihm die --tatsächlich niemals gegebene-- Lieferbarkeit des Investitionsobjek…

  5. BFH, 12.12.2017 – VIII R 5/14 Urteil

    1. NV: Formelle Buchführungsmängel berechtigen nur insoweit zur Schätzung, als sie Anlass geben, die sachliche Richtigkeit des Buchführungsergebnisses anzuzweifeln. Stellt das FG formelle Fehler bei der Aufzeichnung der …

  6. BFH, 12.12.2017 – VIII R 6/14 Urteil

    1. NV: Wird ein Antrag auf Aufschub des Prüfungsbeginns gestellt, aber nicht bis zu einem konkreten Zeitpunkt befristet, weil ein Rechtsbehelfsverfahren betrieben wird, das die Prüfungsanordnung betrifft, endet die Fests…

  7. BFH, 13.12.2018 – V R 65/16 Urteil

    1. NV: Für das Vorliegen der materiellen Voraussetzungen des Vorsteuerabzugs trägt der Unternehmer, der den Vorsteuerabzug geltend macht, die Darlegungslast . 2. NV: Die Schätzung von Besteuerungsgrundlagen gehört zu den…

  8. BFH, 17.06.2020 – X R 26/18 Urteil

    NV: Ein gewerblicher (Internet-)Handel wird betrieben, wenn planmäßig Gegenstände in Wiederveräußerungsabsicht angekauft und wieder verkauft werden. Es ist nicht entscheidend, ob die Tätigkeit ihrem Gesamtbild nach derje…

  9. BFH, 16.03.2023 – V R 17/21 Urteil

    NV: Die Finanzierungsvermittlung kann eine von der Grundstücksvermittlung abgrenzbare und damit eigenständige sonstige Leistung sein, die nicht der Ortsbestimmung nach § 3a Abs. 3 Nr. 1 UStG unterliegt.

  10. Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, 28.02.2019 – 11 LB 497/18 Urteil
  11. BFH, 07.11.2018 – X R 34/16 Urteil

    1. NV: Die Teilnahme an Turnierpokerspielen kann als Gewerbebetrieb i.S. von § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, Abs. 2 EStG zu qualifizieren sein . 2. NV: Das Turnierpokerspiel ist nach einkommensteuerrechtlichen Maßstäben im All…

  12. BFH, 18.06.2025 – X R 19/21 Urteil

    1. Werden in einem Betrieb vorwiegend Bargeschäfte getätigt, können Mängel der Kassenführung der gesamten Buchführung die Ordnungsmäßigkeit nehmen, mit der Folge, dass Finanzamt (FA) und Finanzgericht (FG) dem Grunde nac…

  13. BFH, 25.02.2021 – III R 67/18 Urteil

    1. NV: Überschreitet die nachhaltige Betätigung eines Pokerspielers die Grenze zur Gewerblichkeit, macht es keinen Unterschied, ob der Spieler die Gewinne bei Pokerturnieren oder bei Spielen in Casinos erzielt. 2. NV: Ei…

  14. BFH, 29.07.2020 – XI S 8/20 Beschluss

    1. NV: Mit dem Vorbringen, das Gericht habe in der Sache fehlerhaft entschieden, kann ein Rügeführer im Verfahren der Anhörungsrüge nicht gehört werden. 2. NV: Im Rahmen der Zusammenarbeit der Gerichte gemäß Art. 267 AEU…

  15. BFH, 22.02.2023 – X R 8/21 Urteil

    1. Auch Gewinne aus dem Online-Pokerspiel (hier: in der Variante "Texas Hold'em") können als Einkünfte aus Gewerbebetrieb der Einkommensteuer unterliegen (Fortführung der BFH-Urteile vom 16.09.2015 - X R 43/12, BFHE 251,…

  16. BFH, 25.09.2024 – II R 49/22 Urteil

    1. Der gemeine Wert eines nicht börsennotierten Anteils an einer Kapitalgesellschaft lässt sich nur dann nach § 11 Abs. 2 Satz 2 des Bewertungsgesetzes aus Verkäufen unter fremden Dritten, die weniger als ein Jahr zurück…

  17. Finanzgericht Düsseldorf, 20.11.2018 – 13 K 3285/17 F Urteil
  18. Finanzgericht Münster, 18.07.2016 – 14 K 1370/12 E,G Urteil
  19. Finanzgericht Münster, 15.07.2014 – 15 K 798/11 U Urteil
  20. Finanzgericht Nürnberg, 27.01.2022 – 4 K 1105/20 Urteil
  21. Finanzgericht Münster, 08.10.2018 – 5 V 2855/18 U Beschluss
  22. Finanzgericht Baden-Württemberg, 05.04.2017 – 4 K 3005/14 Urteil
  23. Finanzgericht Münster, 04.12.2019 – 5 V 3574/19 U Beschluss
  24. Finanzgericht Münster, 23.04.2019 – 5 V 937/19 U Beschluss
  25. Finanzgericht Münster, 12.10.2018 – 14 K 799/11 E,G Urteil
  26. BFH, 29.07.2025 – X R 23-24/21, X R 23/21, X R 24/21 Urteil

    1. Ein formeller Buchführungsmangel, der eine Schätzungsbefugnis nach § 162 der Abgabenordnung (AO) begründet, kann nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung auch dann vorliegen, wenn ein Kassensystem Stornierungen zul…

  27. Finanzgericht Berlin-Brandenburg, 12.06.2025 – 14 K 14067/24 Urteil
  28. BFH, 02.04.2025 – X R 26/21 Urteil

    1. NV: Auch Gewinne aus dem Online-Pokerspiel in der Variante "Pot Limit Omaha" können unter besonderen Voraussetzungen als Einkünfte aus Gewerbebetrieb der Einkommensteuer unterliegen (ebenso zur Variante "Texas Hold'em…

  29. Finanzgericht des Landes Sachsen-Anhalt, 22.08.2023 – 5 K 712/19 Urteil
  30. Finanzgericht Düsseldorf, 21.03.2023 – 10 K 306/17 G Urteil
  31. Finanzgericht Köln, 25.04.2018 – 3 K 265/15 Urteil
  32. Finanzgericht Köln, 26.07.2017 – 3 K 1384/14 Urteil