Rechtsprechung / BFH, 18.08.2016 – VI R 18/13
Zitiert von 17 Entscheidungen
BFH, Urteil vom 18.08.2016 – VI R 18/13
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BFH, 22.02.2018 – VI R 17/16
Urteil
1. Gutschriften auf einem Wertguthabenkonto zur Finanzierung eines vorzeitigen Ruhestands sind kein gegenwärtig zufließender Arbeitslohn . 2. Dies gilt auch für Gutschriften auf dem Wertguthabenkonto eines Fremd-Geschäft…
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BFH, 21.07.2017 – X B 167/16
Beschluss
NV: Die Sachaufklärungsrüge kann nicht Beweisanträge oder Fragen ersetzen, welche eine fachkundig vertretene Partei selbst in zumutbarer Weise hätte stellen können, jedoch zu stellen unterlassen hat .
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BFH, 14.11.2018 – XI R 32/17
Urteil
1. NV: Das Fehlen von Entscheidungsgründen ist ein Verfahrensmangel i.S. von § 119 Nr. 6 FGO, auf dem das angefochtene Urteil beruht, und führt grundsätzlich unter Aufhebung der Vorentscheidung zur Zurückverweisung der S…
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BFH, 24.08.2017 – VI R 58/15
Urteil
1. Arbeitslohn aus Beiträgen des Arbeitgebers zu einer Direktversicherung des Arbeitnehmers für eine betriebliche Altersversorgung fließt dem Arbeitnehmer nicht schon mit Erteilung der Einzugsermächtigung durch den Arbei…
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BFH, 20.11.2019 – XI R 52/17
Urteil
Kommt es im Rahmen des sog. Kombinationsmodells dazu, dass der bereits erdiente Teil einer Versorgungsanwartschaft (sog. Past-Service) auf einen Pensionsfonds übergeht und der noch zu erdienende Teil (sog. Future-Service…
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BFH, 05.03.2018 – X B 44/17
Beschluss
NV: Zur Überprüfung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsverteilung muss nicht Einsicht in die Originalunterlagen gewährt werden. Es reicht die Möglichkeit zur Einsicht in die Abschriften aus, soweit keine konkreten Zweife…
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BFH, 09.02.2017 – X B 49/16
Beschluss
NV: Unabhängig von dem Änderungsrahmen des § 177 Abs. 1 AO ist über die Höhe des Verlustrücktragsvolumens im Rücktragsjahr zu entscheiden .
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BFH, 19.04.2021 – VI R 45/18
Urteil
1. Die Übertragung einer vom Arbeitgeber erteilten Pensionszusage auf einen Pensionsfonds führt beim Arbeitnehmer in Höhe der zur Übernahme der bestehenden Versorgungsverpflichtung erforderlichen und getätigten Leistunge…
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BFH, 18.08.2016 – VI R 46/13
Urteil
1. NV: Die Ablösung einer vom Arbeitgeber erteilten Pensionszusage führt beim Arbeitnehmer zwar dann zum Zufluss von Arbeitslohn, wenn der Ablösungsbetrag auf Verlangen des Arbeitnehmers zur Übernahme der Pensionsverpfli…
- Thüringer Finanzgericht, 25.11.2021 – 4 K 122/18 Urteil
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BFH, 12.10.2023 – VI R 46/20
Urteil
1. Bei überobligatorischen Arbeitgeberbeiträgen an eine schweizerische öffentlich-rechtliche Pensionskasse handelt es sich um Arbeitslohn, der dem Arbeitnehmer im Zeitpunkt der Beitragsleistung zufließt. 2. Überobligator…
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BFH, 28.06.2023 – VI R 28/21
Urteil
NV: Die fehlende Insolvenzsicherung und das damit einhergehende Risiko des (Wert-)Verlusts eines vom Arbeitgeber nicht erfüllten Lohnanspruchs führen nicht zum Zufluss von Arbeitslohn.
- Hessisches Finanzgericht, 07.11.2018 – 4 K 2332/15 Urteil
- Finanzgericht Köln, 27.09.2018 – 6 K 814/16 Urteil
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BFH, 15.05.2018 – X R 42/17
Urteil
1. NV: Will das FG die Steuerberechnung gemäß § 100 Abs. 2 Satz 2 FGO dem FA übertragen, muss es über die Klage in einem Umfang entscheiden, dass dem FA nur noch die Berechnung des Steuerbetrags überlassen bleibt . 2. NV…
- Finanzgericht Düsseldorf, 13.07.2017 – 9 K 1804/16 E Urteil
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BFH, 10.10.2023 – IX R 15/22
Urteil
NV: Vereinbaren geschiedene Eheleute in einer notariellen Scheidungsfolgenvereinbarung, dass der in Bezug auf eine Versorgungszusage des Ehemanns zugunsten der Ehefrau durchgeführte interne Versorgungsausgleich in der We…