Rechtsprechung / BFH, 13.09.2016 – X B 146/15

Zitiert von 18 Entscheidungen

BFH, Beschluss vom 13.09.2016 – X B 146/15

  1. BFH, 21.07.2017 – X B 167/16 Beschluss

    NV: Die Sachaufklärungsrüge kann nicht Beweisanträge oder Fragen ersetzen, welche eine fachkundig vertretene Partei selbst in zumutbarer Weise hätte stellen können, jedoch zu stellen unterlassen hat .

  2. BFH, 26.09.2017 – XI B 65/17 Beschluss

    1. NV: Durch die Rechtsprechung des BFH ist geklärt, - nach welchen Grundsätzen zu beurteilen ist, ob Umsätze in einem Bordell dem unmittelbar Handelnden oder dem Unternehmer, in dessen Unternehmen er eingegliedert ist, …

  3. BFH, 07.02.2017 – X B 79/16 Beschluss

    1. NV: Lücken in der Rechnungsnummernabfolge können im konkreten Einzelfall eine Schätzung nötig erscheinen lassen, wenn die Vollständigkeit der Erfassung der Einnahmen nicht mehr als gewährleistet anzusehen ist . 2. NV:…

  4. BFH, 16.12.2021 – IV R 1/18 Urteil

    1. NV: Es ist Sache des FG als Tatsacheninstanz, zu entscheiden, welcher Schätzungsmethode es sich bedienen will, wenn diese geeignet ist, ein vernünftiges und der Wirklichkeit entsprechendes Ergebnis zu erzielen. 2. NV:…

  5. BFH, 11.01.2017 – X B 104/16 Beschluss

    1. NV: Besteht grundsätzlich eine Manipulationsmöglichkeit der Registrierkasse und können keine Programmierunterlagen vorgelegt werden, ist es Aufgabe des Steuerpflichtigen, anhand geeigneter (Ersatz-)Unterlagen, ggf. un…

  6. BFH, 10.02.2021 – XI B 24/20 Beschluss

    NV: Die in einem nachfolgenden Besteuerungszeitraum erstmals gefasste und dokumentierte Absicht, weitere Flächen eines noch zu erstellenden gemischt genutzten Gebäudes unternehmerisch zu nutzen, betrifft das im jeweilige…

  7. BFH, 26.03.2021 – X B 113/20 Beschluss

    1. NV: Führt ein den Gewerbesteuermessbetrag betreffendes Urteil im Rubrum neben dem gewerbesteuerpflichtigen Inhaber des Gewerbebetriebs zu Unrecht auch dessen Ehegatten als weiteren Kläger auf, liegt eine nach § 107 Ab…

  8. BFH, 09.05.2017 – X B 23/17 Beschluss

    NV: Die Qualifikation eines in die häusliche Sphäre eingebundenen Raums als Betriebsstätte setzt eine nach außen erkennbare Widmung für einen intensiven und dauerhaften Publikumsverkehr voraus.

  9. BFH, 16.12.2021 – IV R 2/18 Urteil

    1. NV: Es ist Sache des FG als Tatsacheninstanz, zu entscheiden, welcher Schätzungsmethode es sich bedienen will, wenn diese geeignet ist, ein vernünftiges und der Wirklichkeit entsprechendes Ergebnis zu erzielen. 2. NV:…

  10. BFH, 08.06.2018 – X B 112/17 Beschluss

    NV: Der Wert unbarer Altenteilsleistungen kann seit 2007 am Maßstab der Sachbezugswerte der Sozialversicherungsentgeltverordnung geschätzt werden, soweit deren Anwendung nicht zu einer offensichtlich unzutreffenden Beste…

  11. BFH, 23.06.2017 – X B 152/16 Beschluss

    1. NV: Bezieht sich eine Verletzung rechtlichen Gehörs nicht auf das gesamte Verfahren, sondern nur auf einzelne Feststellungen oder rechtliche Gesichtspunkte, liegt nur dann ein relevanter Verfahrensmangel vor, wenn er …

  12. BFH, 08.05.2020 – V B 95/18 Beschluss

    1. NV: Durch die Rechtsprechung des BFH ist bereits geklärt, dass für den Unternehmer kein Wahlrecht, sondern eine Verpflichtung zur Vornahme der Umsatzsteuerberichtigung besteht . 2. NV: Diese Rechtsprechung steht im Ei…

  13. BFH, 15.12.2021 – X R 2/20 Urteil

    1. Die Grundversorgung des Ruhegehalts eines ehemaligen Bediensteten des EPA ist in Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit gemäß § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, Abs. 2 EStG (Versorgungsbezüge) und sonstige Einkünfte gemäß § 2…

  14. Hessisches Finanzgericht, 26.06.2024 – 3 V 432/23 Beschluss
  15. Thüringer Finanzgericht, 20.02.2024 – 2 K 209/21 Urteil
  16. Schleswig-Holsteinisches Finanzgericht, 08.05.2024 – 1 V 123/23 Beschluss
  17. Schleswig-Holsteinisches Finanzgericht, 28.08.2023 – 3 K 25/22 Urteil
  18. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, 22.12.2022 – L 2 BA 49/22 B ER Beschluss