Rechtsprechung / BFH, 13.09.2016 – X B 146/15
Zitiert von 18 Entscheidungen
BFH, Beschluss vom 13.09.2016 – X B 146/15
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BFH, 21.07.2017 – X B 167/16
Beschluss
NV: Die Sachaufklärungsrüge kann nicht Beweisanträge oder Fragen ersetzen, welche eine fachkundig vertretene Partei selbst in zumutbarer Weise hätte stellen können, jedoch zu stellen unterlassen hat .
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BFH, 26.09.2017 – XI B 65/17
Beschluss
1. NV: Durch die Rechtsprechung des BFH ist geklärt, - nach welchen Grundsätzen zu beurteilen ist, ob Umsätze in einem Bordell dem unmittelbar Handelnden oder dem Unternehmer, in dessen Unternehmen er eingegliedert ist, …
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BFH, 07.02.2017 – X B 79/16
Beschluss
1. NV: Lücken in der Rechnungsnummernabfolge können im konkreten Einzelfall eine Schätzung nötig erscheinen lassen, wenn die Vollständigkeit der Erfassung der Einnahmen nicht mehr als gewährleistet anzusehen ist . 2. NV:…
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BFH, 16.12.2021 – IV R 1/18
Urteil
1. NV: Es ist Sache des FG als Tatsacheninstanz, zu entscheiden, welcher Schätzungsmethode es sich bedienen will, wenn diese geeignet ist, ein vernünftiges und der Wirklichkeit entsprechendes Ergebnis zu erzielen. 2. NV:…
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BFH, 11.01.2017 – X B 104/16
Beschluss
1. NV: Besteht grundsätzlich eine Manipulationsmöglichkeit der Registrierkasse und können keine Programmierunterlagen vorgelegt werden, ist es Aufgabe des Steuerpflichtigen, anhand geeigneter (Ersatz-)Unterlagen, ggf. un…
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BFH, 10.02.2021 – XI B 24/20
Beschluss
NV: Die in einem nachfolgenden Besteuerungszeitraum erstmals gefasste und dokumentierte Absicht, weitere Flächen eines noch zu erstellenden gemischt genutzten Gebäudes unternehmerisch zu nutzen, betrifft das im jeweilige…
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BFH, 26.03.2021 – X B 113/20
Beschluss
1. NV: Führt ein den Gewerbesteuermessbetrag betreffendes Urteil im Rubrum neben dem gewerbesteuerpflichtigen Inhaber des Gewerbebetriebs zu Unrecht auch dessen Ehegatten als weiteren Kläger auf, liegt eine nach § 107 Ab…
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BFH, 09.05.2017 – X B 23/17
Beschluss
NV: Die Qualifikation eines in die häusliche Sphäre eingebundenen Raums als Betriebsstätte setzt eine nach außen erkennbare Widmung für einen intensiven und dauerhaften Publikumsverkehr voraus.
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BFH, 16.12.2021 – IV R 2/18
Urteil
1. NV: Es ist Sache des FG als Tatsacheninstanz, zu entscheiden, welcher Schätzungsmethode es sich bedienen will, wenn diese geeignet ist, ein vernünftiges und der Wirklichkeit entsprechendes Ergebnis zu erzielen. 2. NV:…
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BFH, 08.06.2018 – X B 112/17
Beschluss
NV: Der Wert unbarer Altenteilsleistungen kann seit 2007 am Maßstab der Sachbezugswerte der Sozialversicherungsentgeltverordnung geschätzt werden, soweit deren Anwendung nicht zu einer offensichtlich unzutreffenden Beste…
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BFH, 23.06.2017 – X B 152/16
Beschluss
1. NV: Bezieht sich eine Verletzung rechtlichen Gehörs nicht auf das gesamte Verfahren, sondern nur auf einzelne Feststellungen oder rechtliche Gesichtspunkte, liegt nur dann ein relevanter Verfahrensmangel vor, wenn er …
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BFH, 08.05.2020 – V B 95/18
Beschluss
1. NV: Durch die Rechtsprechung des BFH ist bereits geklärt, dass für den Unternehmer kein Wahlrecht, sondern eine Verpflichtung zur Vornahme der Umsatzsteuerberichtigung besteht . 2. NV: Diese Rechtsprechung steht im Ei…
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BFH, 15.12.2021 – X R 2/20
Urteil
1. Die Grundversorgung des Ruhegehalts eines ehemaligen Bediensteten des EPA ist in Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit gemäß § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, Abs. 2 EStG (Versorgungsbezüge) und sonstige Einkünfte gemäß § 2…
- Hessisches Finanzgericht, 26.06.2024 – 3 V 432/23 Beschluss
- Thüringer Finanzgericht, 20.02.2024 – 2 K 209/21 Urteil
- Schleswig-Holsteinisches Finanzgericht, 08.05.2024 – 1 V 123/23 Beschluss
- Schleswig-Holsteinisches Finanzgericht, 28.08.2023 – 3 K 25/22 Urteil
- Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, 22.12.2022 – L 2 BA 49/22 B ER Beschluss