Rechtsprechung / BFH, 20.09.2016 – X R 23/15
Zitiert von 27 Entscheidungen
BFH, Urteil vom 20.09.2016 – X R 23/15
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BFH, 11.06.2019 – X R 7/18
Urteil
1. Die Anwendung des ermäßigten Steuersatzes auf Vergütungen für mehrjährige Tätigkeiten erfordert zusätzlich die Außerordentlichkeit dieser Einkünfte. Hierfür ist im Falle der Kapitalisierung von Altersbezügen entscheid…
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BFH, 28.10.2020 – X R 29/18
Urteil
1. Leistungen aus einem US-amerikanischen Altersvorsorgeplan "401(k) pension plan" sind sonstige Einkünfte gemäß § 22 Nr. 5 Satz 1 EStG. 2. Die Einkünfte sind nach § 22 Nr. 5 Satz 2 EStG in Höhe des Unterschiedsbetrags z…
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BFH, 23.04.2021 – IX R 3/20
Urteil
1. Wird ein Teil der Abfindung eines Arbeitnehmers im Wege der Entgeltumwandlung dem arbeitnehmerfinanzierten Aufbaukonto der betrieblichen Altersversorgung in Form einer Direktzusage zugeführt, liegt im Zeitpunkt der En…
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BFH, 06.05.2020 – X R 24/19
Urteil
1. Die (Einmal-)Zahlung des Rückkaufswertes einer Versicherung der betrieblichen Altersversorgung erfüllt die Tatbestandsmerkmale "Vergütung für mehrjährige Tätigkeiten" i.S. des § 34 Abs. 2 Nr. 4 EStG. 2. Für die Bestim…
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BFH, 09.10.2018 – VIII B 49/18
Beschluss
NV: Es ist nicht klärungsbedürftig, dass Einkünfte aus selbständiger Arbeit, die aus der Veräußerung eines langjährig betrieblich genutzten Gebäudeteils neben den übrigen laufenden Einkünften aus selbständiger Arbeit erz…
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BFH, 06.06.2018 – X K 2/16
Urteil
1. NV: Der Abschluss des Ausgangsverfahrens ist keine Zulässigkeitsvoraussetzung für die Erhebung der Entschädigungsklage. 2. NV: Die Entschädigungsklage kann jedoch frühestens sechs Monate nach einer --ggf. auch unwirks…
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BFH, 30.08.2023 – X R 2/22
Urteil
Erstattungszinsen, die zu den Einkünften aus Gewerbebetrieb gehören, sind als tarifbegünstigte Vergütung für mehrjährige Tätigkeiten anzusehen, wenn die zugrunde liegende Steuererstattung als Vergütung für mehrjährige Tä…
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BFH, 06.05.2020 – X R 7/19
Urteil
1. NV: Die (Einmal-)Zahlung des Rückkaufswertes infolge Kündigung einer Pensionskassenversicherung stellt keine Entschädigung für entgehende Einnahmen (§ 34 Abs. 2 Nr. 2 EStG) dar. 2. NV: Soweit für diese Einkünfte eine …
- Finanzgericht Berlin-Brandenburg, 12.06.2019 – 3 K 3058/19 Urteil
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BFH, 26.04.2023 – X B 102/22
Beschluss
1. NV: Das FG ist nicht grundsätzlich verpflichtet, einen Prozessbevollmächtigten oder einen selbst rechtskundigen Beteiligten, der auf die Teilnahme an der mündlichen Verhandlung verzichtet hat, darauf hinzuweisen, dass…
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BFH, 11.06.2019 – X R 24/18
Urteil
1. NV: Die Anwendung des ermäßigten Steuersatzes auf Vergütungen für mehrjährige Tätigkeiten erfordert zusätzlich die Außerordentlichkeit dieser Einkünfte. Hierfür ist im Falle der Kapitalisierung von Altersbezügen entsc…
- Finanzgericht Münster, 24.10.2023 – 1 K 1990/22 E Urteil
- Finanzgericht München, 08.09.2022 – 11 K 1328/22 Urteil
- Finanzgericht Berlin-Brandenburg, 24.01.2018 – 7 K 7032/16 Urteil
- Finanzgericht Köln, 04.07.2017 – 5 K 3136/16 Urteil
- Finanzgericht Köln, 09.08.2018 – 11 K 2738/14 Urteil
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BFH, 30.10.2025 – X R 25/23
Urteil
Kapitalleistungen aus der betrieblichen Altersversorgung, die auf der Ausübung eines freien Kapitalwahlrechts des Steuerpflichtigen beruhen, sind keine "außerordentlichen Einkünfte" nach § 34 Abs. 2 Nr. 4 des Einkommenst…
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BFH, 30.10.2025 – X R 28/23
Urteil
NV: Kapitalleistungen aus der betrieblichen Altersversorgung, die auf der Ausübung eines freien Kapitalwahlrechts des Steuerpflichtigen beruhen, sind nicht als "außerordentliche Einkünfte" nach § 34 Abs. 2 Nr. 4 des Eink…
- Thüringer Finanzgericht, 13.12.2023 – 4 K 294/20 Urteil
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BFH, 02.09.2021 – VI R 19/19
Urteil
1. Eine Anrufungsauskunft gemäß § 42e EStG kann entsprechend § 207 Abs. 2 AO mit Wirkung für die Zukunft aufgehoben oder geändert werden (Anschluss an Senatsurteil vom 02.09.2010 - VI R 3/09, BFHE 230, 500, BStBl II 2011…
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BFH, 16.03.2021 – X R 44/18
Urteil
1. NV: Außerrechnungsmäßige und rechnungsmäßige Zinsen aus einem Lebensversicherungsvertrag mit Kapitalzahlung im Erlebens- und Todesfall sind sonstige Einkünfte gemäß § 22 Nr. 5 EStG, sofern die Lebensversicherung als D…
- Finanzgericht Berlin-Brandenburg, 13.06.2019 – 9 K 9119/17 Urteil
- Hessisches Finanzgericht, 11.04.2019 – 6 K 306/18 Urteil
- Finanzgericht Nürnberg, 11.07.2018 – 5 K 1130/17 Urteil
- Finanzgericht Berlin-Brandenburg, 13.11.2025 – 9 K 11063/24 Urteil
- Hessisches Finanzgericht, 14.05.2020 – 4 V 312/20 Beschluss
- Thüringer Finanzgericht, 28.09.2017 – 2 K 266/16 Gerichtsbescheid