Rechtsprechung / BFH, 15.12.2016 – V R 44/15

Zitiert von 13 Entscheidungen

BFH, Urteil vom 15.12.2016 – V R 44/15

  1. BFH, 28.06.2017 – XI R 12/15 Urteil

    1. Eine Gemeinde ist zum teilweisen Vorsteuerabzug aus den Herstellungskosten einer Sporthalle, die sie (auch) Vereinen gegen eine nicht kostendeckende Nutzungspauschale überlässt, berechtigt, wenn die Prüfung aller Umst…

  2. BFH, 13.12.2018 – V R 45/17 Urteil

    Ein Berufsverband i.S. von § 5 Abs. 1 Nr. 5 KStG kann entgeltliche Leistungen an seine Mitglieder oder Dritte im Rahmen eines wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs nur erbringen, wenn sein Verbandszweck nicht hierauf gerich…

  3. BFH, 18.07.2017 – XI B 24/17 Beschluss

    NV: Bei der Verpachtung von Schulmensa und Freibad kann von einer Tätigkeit einer Gemeinde zur Erzielung von Einnahmen auch dann auszugehen sein, wenn die Gemeinde eine die jeweilige Pacht übersteigende Verwaltungskosten…

  4. BFH, 10.12.2019 – I R 58/17 Urteil

    1. Der Begriff der "Verpachtung" in § 4 Abs. 4 KStG setzt eine entgeltliche Überlassung von Einrichtungen, Anlagen oder Rechten voraus. 2. Entgeltlichkeit in diesem Sinne liegt nicht vor, wenn bei wirtschaftlicher Betrac…

  5. BFH, 17.04.2024 – XI R 13/21 Urteil

    1. Landeszuweisungen an eine Gemeinde zur Errichtung einer Anlegebrücke für den öffentlichen Fährverkehr sind kein Entgelt, wenn sie nicht für eine Leistung der Gemeinde, sondern aus strukturpolitischen Gründen zur Förde…

  6. BFH, 31.08.2021 – XI B 33/21 Beschluss

    1. NV: Im Rahmen der Prüfung, ob eine wirtschaftliche Tätigkeit vorliegt, sind alle Umstände zu berücksichtigen, unter denen die Tätigkeit ausgeübt wird. 2. NV: Die Höhe der Einnahmen ist zwar bei der Prüfung, ob eine wi…

  7. BFH, 13.06.2018 – XI R 5/17 EuGH-Vorlage

    1. Ist unter Umständen wie denen des Ausgangsverfahrens, in denen eine Erzeugerorganisation im Sinne des Art. 11 Abs. 1, Art. 15 der VO Nr. 2200/96 an die ihr angeschlossenen Erzeuger Gegenstände liefert und hierfür von …

  8. BFH, 22.06.2022 – XI R 35/19 Beschluss

    1. NV: Bei einem jährlichen Pachtentgelt von 1 € und erheblichen Aufwendungen auf den Pachtgegenstand tritt die Entgeltverpflichtung so sehr in den Hintergrund, dass der Zusammenhang zwischen Nutzungsüberlassung und Entg…

  9. BFH, 10.12.2019 – I R 9/17 Urteil

    1. NV: Der Begriff der "Verpachtung" in § 4 Abs. 4 KStG setzt eine entgeltliche Überlassung von Einrichtungen, Anlagen oder Rechten voraus. 2. NV: Entgeltlichkeit in diesem Sinne liegt nicht vor, wenn bei wirtschaftliche…

  10. Finanzgericht Düsseldorf, 09.11.2018 – 1 K 3578/15 U Urteil
  11. Hessisches Finanzgericht, 14.09.2017 – 4 K 1822/15 Urteil
  12. Finanzgericht Berlin-Brandenburg, 13.07.2017 – 9 K 11318/15 Urteil
  13. BFH, 06.11.2025 – V R 36/23 Urteil

    Überträgt ein Sportverein die Durchführung eines Spielbetriebs und die Erbringung der damit verbundenen entgeltlichen Leistungen auf eine von ihm gegründete GmbH zur Vermeidung eines mit dem Spielbetrieb verbundenen Haft…