Rechtsprechung / BGH, 11.01.2001 – V ZB 40/99

Zitiert von 12 Entscheidungen

BGH, Beschluss vom 11.01.2001 – V ZB 40/99

  1. BGH, 25.01.2007 – V ZB 125/05 Beschluss

    BGB § 883 Abs. 2; ZVG §§ 26, 28 Wird die Zwangsversteigerung eines Grundstücks aus einem Recht betrieben, das einer vor der Beschlagnahme eingetragenen Auflassungsvormerkung im Rang vorgeht, hat eine nach der Beschlagnah…

  2. BAG, 03.12.2014 – 10 AZB 98/14 Beschluss
  3. BAG, 22.10.2014 – 10 AZB 46/14 Beschluss
  4. BGH, 20.01.2009 – VIII ZB 47/08 Beschluss

    ZPO §§ 91, 185 Nr. 3 Die öffentliche Zustellung einer Klage an einen ausländischen Beklagten, des- sen ladungsfähige Anschrift bekannt ist, kann nur dann bewilligt werden, wenn die Zustellung im Wege der Rechtshilfe eine…

  5. BGH, 18.10.2006 – XII ZB 244/04 Beschluss

    ZPO §§ 42, 46 Abs. 2, 567 Abs. 1 Nr. 1, 97 Abs. 1 Weist ein abgelehnter Richter das gegen ihn gerichtete Ablehnungsgesuch zurück und entscheidet sodann in der Hauptsache, so entfällt für eine sofortige Beschwerde gegen d…

  6. BGH, 29.03.2018 – I ZB 54/17 Beschluss

    1. Die Aufhebung eines gemäß § 802g ZPO erlassenen Haftbefehls kommt nicht bereits bei der Erbringung von Teilleistungen, sondern allenfalls bei der Bewirkung der vollständigen nach dem Vollstreckungstitel geschuldeten L…

  7. BGH, 21.10.2015 – VII ZB 8/15 Beschluss

    Der in einem Handelsvertretervertrag enthaltenen Bestimmung "Frau F. ist als selbständiger Bausparkassen-/Versicherungsvertreter/-in nach § 92 i.V.m. §§ 84 ff. HGB im Hauptberuf ständig damit betraut, ausschließlich für …

  8. BGH, 07.11.2019 – V ZB 12/16 Beschluss

    1. Wurde die Zulässigkeit des Rechtswegs in erster Instanz gerügt, ein Beschluss nach § 17a Abs. 3 Satz 2 GVG aber nicht gefasst, ist die Prüfung des Rechtswegs im Rechtsmittelverfahren nachzuholen. 2a. Der ordentliche R…

  9. BGH, 17.09.2008 – IV ZB 17/08 Beschluss

    ZPO § 91a; RVG-VV Nr. 1003, 1000 1. In Ausnahmefällen (hier: sofortige Beschwerde und Rechtsbeschwerde im Kostenfestsetzungsverfahren) kann sich die übereinstimmende Erledi- gungserklärung beider Parteien allein auf das …

  10. BAG, 15.02.2012 – 7 ABN 74/11 Beschluss
  11. Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, 18.08.2014 – 21 Ta 1244/14 Beschluss
  12. Oberlandesgericht Braunschweig, 11.02.2025 – 10 W 2/25 Beschluss