Rechtsprechung / BGH, 12.02.2003 – X ZR 200/99

Zitiert von 11 Entscheidungen

BGH, Urteil vom 12.02.2003 – X ZR 200/99

  1. BGH, 04.02.2010 – Xa ZR 36/08 Urteil

    Gelenkanordnung 1. Die Ermittlung des einem Patent zugrunde liegenden technischen Problems ist Teil der Auslegung des Patentanspruchs. Das technische Problem ist aus dem zu entwickeln, was die Erfindung tatsächlich leist…

  2. BGH, 13.01.2015 – X ZR 41/13 Urteil

    Quetiapin Bei der Definition des technischen Problems, das einer Erfindung zugrunde liegt, darf nicht ohne weiteres unterstellt werden, dass für den Fachmann die Befassung mit einer bestimmten Aufgabenstellung angezeigt …

  3. BGH, 19.10.2004 – X ZB 33/03 Beschluss

    Anbieten interaktiver Hilfe PatG § 1 Ein Verfahren zum Betrieb eines Kommunikationssystems, bei dem von einem Kunden an seinem Rechner vorgenommene Bedienhandlungen erfaßt, an ei- nen zentralen Rechner gemeldet, dort pro…

  4. BGH, 15.05.2012 – X ZR 98/09 Urteil

    Calcipotriol-Monohydrat Im Rahmen der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit kann für die Frage, ob der Fachmann aus dem Stand der Technik eine Anregung erhalten hat, dort beschriebene Maßnahmen aufzugreifen und sie au…

  5. BGH, 01.03.2011 – X ZR 72/08 Urteil

    kosmetisches Sonnenschutzmittel III 1. Als Ausgangspunkt für die Prüfung auf erfinderische Tätigkeit ist nicht ausschließlich auf die der Beschreibung des Streitpatents zu entnehmende "Aufgabe" abzustellen; es ist vielme…

  6. BGH, 14.05.2009 – Xa ZR 148/05 Urteil

    Verkündet am: 14. Mai 2009 Anderer Justizangestellte als Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle Heizer PatG § 64, §§ 81 ff., §§ 110 ff. Das Streitpatent kann im Patentnichtigkeitsverfahren nicht in der Weise verteidigt werde…

  7. BGH, 16.03.2004 – X ZR 185/00 Urteil

    Verkündet am: 16. März 2004 Wermes Justizhauptsekretär als Urkundsbeamter der Geschäftsstelle Imprägnieren von Tintenabsorbierungsmitteln EPÜ Art. 69, Art. 52 ff., Art. 138 IntPatÜG Art. II § 6 PatG §§ 81 ff., 110 ff. Ei…

  8. BGH, 27.04.2010 – X ZR 79/09 Urteil

    Fugenglätter Beschränkt sich die Problemlösung darauf, ein als solches bekanntes, einfach strukturiertes Werkzeug (hier: Kunststoffkeil zum Glätten von Silikonfugen) aus einem modifizierten Material (hier: Elastomer stat…

  9. BPatG, 19.01.2023 – 3 Ni 29/19 (EP) Urteil
  10. BPatG, 12.09.2019 – 4 Ni 73/17 Urteil

    Lacosamid 1. Für die Wirksamkeit einer nach Art. 87 EPÜ (juris-Abkürzung: EuPatÜbk) in Anspruch genommenen Priorität kommt es bei der Prüfung des mangels Patentfähigkeit angegriffenen Streitpatents im Falle einer geschäf…

  11. BGH, 25.09.2007 – X ZR 198/02 Urteil