Rechtsprechung / BGH, 24.05.2004 – X ZB 20/03

Zitiert von 12 Entscheidungen

BGH, Beschluss vom 24.05.2004 – X ZB 20/03

BGH, 26.10.2010 – X ZR 47/07 Urteil
Wiedergabe topografischer Informationen 1. Der Gegenstand eines die Wiedergabe topografischer Informationen mittels eines technischen Geräts betreffenden Verfahrens ist nicht nach Art. 52 Abs. 2 Buchst. c oder d EPÜ vom …
BGH, 24.02.2011 – X ZR 121/09 Urteil
Webseitenanzeige 1. Bei Erfindungen mit Bezug zu Geräten und Verfahren (Programmen) der elektronischen Datenverarbeitung ist zunächst zu klären, ob der Gegenstand der Erfindung zumindest mit einem Teilaspekt auf technisc…
BGH, 19.05.2005 – X ZR 188/01 Urteil
PatG §§ 81 ff. Verkündet am: 19. Mai 2005 Wermes Justizhauptsekretär als Urkundsbeamter der Geschäftsstelle Aufzeichnungsträger Ist die Schutzdauer des Streitpatents abgelaufen, ist die Nichtigkeitsklage nur zulässig, so…
BGH, 19.10.2004 – X ZB 33/03 Beschluss
Anbieten interaktiver Hilfe PatG § 1 Ein Verfahren zum Betrieb eines Kommunikationssystems, bei dem von einem Kunden an seinem Rechner vorgenommene Bedienhandlungen erfaßt, an ei- nen zentralen Rechner gemeldet, dort pro…
BGH, 19.10.2004 – X ZB 34/03 Beschluss
PatG § 1 Rentabilitätsermittlung Ein Verfahren, bei dem mittels automatischer Erfassung und Übertragung von Betriebsdaten eines ersten medizintechnischen Geräts an eine zentrale Daten- bank sowie der Ermittlung von Vergü…
BGH, 23.04.2013 – X ZR 27/12 Urteil
Fahrzeugnavigationssystem Die Anweisung an den Fachmann, bei der Sprachausgabe eines Navigationshinweises unter bestimmten Bedingungen bestimmte Detailinformationen (hier: Straßennamen) zu berücksichtigen, betrifft den I…
BPatG, 02.10.2019 – 18 W (pat) 1/18 Beschluss
BPatG, 20.03.2017 – 23 W (pat) 26/17 Beschluss
BPatG, 23.11.2015 – 20 W (pat) 74/13 Beschluss
BPatG, 12.08.2013 – 20 W (pat) 4/10 Beschluss
BPatG, 03.04.2013 – 20 W (pat) 13/09 Beschluss
BPatG, 18.03.2013 – 20 W (pat) 30/09 Beschluss