Rechtsprechung / BGH, 18.09.2008 – V ZB 32/08

Zitiert von 33 Entscheidungen

BGH, Beschluss vom 18.09.2008 – V ZB 32/08

  1. BGH, 26.10.2011 – IV ZB 9/11 Beschluss
  2. BGH, 22.10.2014 – XII ZB 257/14 Beschluss

    Auch bei einer unvorhergesehenen Erkrankung muss ein Rechtsanwalt alle ihm dann noch möglichen und zumutbaren Maßnahmen zur Wahrung einer Frist ergreifen. An einer schuldhaften Fristversäumung fehlt es nur dann, wenn inf…

  3. BGH, 05.04.2011 – VIII ZB 81/10 Beschluss

    Ist der Prozessbevollmächtigte einer Partei erkrankungsbedingt an der Einhaltung der bereits um einen Monat verlängerten Berufungsbegründungsfrist gehindert, ist für den Beginn der Wiedereinsetzungsfrist des § 234 Abs. 1…

  4. BGH, 26.09.2013 – V ZB 94/13 Beschluss
  5. BGH, 02.06.2016 – III ZB 2/16 Beschluss
  6. BGH, 12.01.2012 – V ZB 198/11, V ZB 199/11 Beschluss

    Ein durch eine inhaltlich unrichtige Rechtsmittelbelehrung hervorgerufener Rechtsirrtum einer anwaltlich vertretenen Partei ist nicht verschuldet, wenn die Rechtsmittelbelehrung nicht offenkundig fehlerhaft und der durch…

  7. BGH, 07.03.2013 – I ZB 67/12 Beschluss

    Die Berufungsbegründungsfrist ist nicht ohne Verschulden im Sinne des § 233 ZPO versäumt, wenn ein Rechtsanwalt nicht alle ihm möglichen und zumutbaren Maßnahmen zur Wahrung der Frist ergriffen hat und nicht festgestellt…

  8. BGH, 18.01.2018 – V ZB 113/17, V ZB 114/17 Beschluss
  9. BGH, 08.05.2013 – XII ZB 396/12 Beschluss

    Eine erhebliche Arbeitsüberlastung des Rechtsanwalts kann eine Wiedereinsetzung nur dann ausnahmsweise rechtfertigen, wenn sie plötzlich und unvorhersehbar eingetreten ist und durch sie die Fähigkeit zu konzentrierter Ar…

  10. BGH, 08.08.2019 – VII ZB 35/17 Beschluss

    Der Einzelanwalt, der am Tag des Ablaufs der Berufungsbegründungsfrist unvorhergesehen erkrankt und deshalb nicht mehr in der Lage ist, die Berufungsbegründung rechtzeitig fertigzustellen, genügt seinen Sorgfaltspflichte…

  11. BGH, 16.04.2019 – VI ZB 44/18 Beschluss

    1. Ein Rechtsanwalt muss allgemeine Vorkehrungen dafür treffen, dass das zur Wahrung von Fristen Erforderliche auch dann unternommen wird, wenn er unvorhergesehen ausfällt. Ist er als Einzelanwalt ohne eigenes Personal t…

  12. BGH, 07.08.2013 – XII ZB 533/10 Beschluss

    Zu den Sorgfaltspflichten eines Rechtsanwalts bei plötzlich auftretender Erkrankung.

  13. BGH, 06.07.2009 – II ZB 1/09 Beschluss

    ZPO §§ 85 Abs. 2, 233, 520 Abs. 2 Satz 3 War ein (Berufungs-)Anwalt aufgrund einer plötzlich auftretenden, nicht vorhersehba- ren Erkrankung an der fristgebundenen Begründung einer Berufung gehindert, kann ihm ein Fehler…

  14. BGH, 19.02.2019 – VI ZB 43/18 Beschluss

    1. Ein Rechtsanwalt muss allgemeine Vorkehrungen dafür treffen, dass das zur Wahrung von Fristen Erforderliche auch dann unternommen wird, wenn er unvorhergesehen ausfällt. Ist er als Einzelanwalt ohne eigenes Personal t…

  15. BGH, 27.01.2011 – III ZB 55/10 Beschluss

    Soll bei der Ermittlung der genauen Uhrzeit zum Zwecke der Wahrung der Frist allein die Anzeige des in der Anwaltskanzlei verwendeten Faxgerätes ausreichend sein, muss diese Anzeige zuverlässig die maßgebliche Zeit wiede…

  16. BGH, 27.09.2018 – IX ZB 67/17 Beschluss

    1. Der Rechtsmittelführer hat auch bei Einsatz eines Telefaxgerätes die Rechtzeitigkeit des Eingangs der Berufungsbegründung zur vollen Überzeugung des Gerichts nachzuweisen. 2. Wird ein fünfseitiger Schriftsatz kurz vor…

  17. BGH, 10.04.2018 – VI ZB 44/16 Beschluss

    Ein Rechtsanwalt muss allgemeine Vorkehrungen dafür treffen, dass das zur Wahrung von Fristen Erforderliche auch dann unternommen wird, wenn er unvorhergesehen ausfällt. Ist er als Einzelanwalt ohne eigenes Personal täti…

  18. BGH, 05.03.2014 – XII ZB 736/12 Beschluss

    Zur Pflicht eines Rechtsanwalts, für eine Vertretung bei Erkrankung zu sorgen.

  19. BGH, 12.11.2013 – II ZB 17/12 Beschluss

    Überlässt ein Rechtsanwalt die Berechnung und Notierung von Fristen einer gut ausgebildeten, als zuverlässig erprobten und sorgfältig überwachten Bürokraft, hat er die erforderliche eigenverantwortliche Gegenkontrolle so…

  20. BSG, 16.02.2010 – B 2 U 318/09 B Beschluss
  21. BGH, 29.10.2015 – IX ZB 12/14 Beschluss
  22. BGH, 14.10.2010 – V ZB 112/10 Beschluss
  23. BGH, 29.09.2022 – IX ZB 3/22 Beschluss
  24. BGH, 25.06.2015 – V ZB 50/15 Beschluss
  25. BGH, 19.03.2009 – IX ZB 198/08 Beschluss
  26. BVerwG, 09.09.2025 – 1 C 1.25 Beschluss
  27. BGH, 10.04.2025 – V ZB 59/24 Beschluss
  28. Oberlandesgericht Frankfurt am Main, 03.02.2016 – 12 U 112/15 Beschluss
  29. BGH, 06.03.2014 – V ZB 215/12 Beschluss
  30. Landessozialgericht NRW, 07.10.2013 – L 19 AS 1507/12 B Beschluss
  31. BAG, 20.08.2013 – 3 AZR 302/13 Beschluss
  32. BGH, 12.07.2010 – AnwZ (B) 74/09 Beschluss
  33. Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, 23.04.2010 – 8 PA 63/10 Beschluss