Rechtsprechung / BGH, 18.09.2008 – V ZB 32/08
Zitiert von 33 Entscheidungen
BGH, Beschluss vom 18.09.2008 – V ZB 32/08
- BGH, 26.10.2011 – IV ZB 9/11 Beschluss
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BGH, 22.10.2014 – XII ZB 257/14
Beschluss
Auch bei einer unvorhergesehenen Erkrankung muss ein Rechtsanwalt alle ihm dann noch möglichen und zumutbaren Maßnahmen zur Wahrung einer Frist ergreifen. An einer schuldhaften Fristversäumung fehlt es nur dann, wenn inf…
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BGH, 05.04.2011 – VIII ZB 81/10
Beschluss
Ist der Prozessbevollmächtigte einer Partei erkrankungsbedingt an der Einhaltung der bereits um einen Monat verlängerten Berufungsbegründungsfrist gehindert, ist für den Beginn der Wiedereinsetzungsfrist des § 234 Abs. 1…
- BGH, 26.09.2013 – V ZB 94/13 Beschluss
- BGH, 02.06.2016 – III ZB 2/16 Beschluss
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BGH, 12.01.2012 – V ZB 198/11, V ZB 199/11
Beschluss
Ein durch eine inhaltlich unrichtige Rechtsmittelbelehrung hervorgerufener Rechtsirrtum einer anwaltlich vertretenen Partei ist nicht verschuldet, wenn die Rechtsmittelbelehrung nicht offenkundig fehlerhaft und der durch…
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BGH, 07.03.2013 – I ZB 67/12
Beschluss
Die Berufungsbegründungsfrist ist nicht ohne Verschulden im Sinne des § 233 ZPO versäumt, wenn ein Rechtsanwalt nicht alle ihm möglichen und zumutbaren Maßnahmen zur Wahrung der Frist ergriffen hat und nicht festgestellt…
- BGH, 18.01.2018 – V ZB 113/17, V ZB 114/17 Beschluss
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BGH, 08.05.2013 – XII ZB 396/12
Beschluss
Eine erhebliche Arbeitsüberlastung des Rechtsanwalts kann eine Wiedereinsetzung nur dann ausnahmsweise rechtfertigen, wenn sie plötzlich und unvorhersehbar eingetreten ist und durch sie die Fähigkeit zu konzentrierter Ar…
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BGH, 08.08.2019 – VII ZB 35/17
Beschluss
Der Einzelanwalt, der am Tag des Ablaufs der Berufungsbegründungsfrist unvorhergesehen erkrankt und deshalb nicht mehr in der Lage ist, die Berufungsbegründung rechtzeitig fertigzustellen, genügt seinen Sorgfaltspflichte…
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BGH, 16.04.2019 – VI ZB 44/18
Beschluss
1. Ein Rechtsanwalt muss allgemeine Vorkehrungen dafür treffen, dass das zur Wahrung von Fristen Erforderliche auch dann unternommen wird, wenn er unvorhergesehen ausfällt. Ist er als Einzelanwalt ohne eigenes Personal t…
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BGH, 07.08.2013 – XII ZB 533/10
Beschluss
Zu den Sorgfaltspflichten eines Rechtsanwalts bei plötzlich auftretender Erkrankung.
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BGH, 06.07.2009 – II ZB 1/09
Beschluss
ZPO §§ 85 Abs. 2, 233, 520 Abs. 2 Satz 3 War ein (Berufungs-)Anwalt aufgrund einer plötzlich auftretenden, nicht vorhersehba- ren Erkrankung an der fristgebundenen Begründung einer Berufung gehindert, kann ihm ein Fehler…
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BGH, 19.02.2019 – VI ZB 43/18
Beschluss
1. Ein Rechtsanwalt muss allgemeine Vorkehrungen dafür treffen, dass das zur Wahrung von Fristen Erforderliche auch dann unternommen wird, wenn er unvorhergesehen ausfällt. Ist er als Einzelanwalt ohne eigenes Personal t…
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BGH, 27.01.2011 – III ZB 55/10
Beschluss
Soll bei der Ermittlung der genauen Uhrzeit zum Zwecke der Wahrung der Frist allein die Anzeige des in der Anwaltskanzlei verwendeten Faxgerätes ausreichend sein, muss diese Anzeige zuverlässig die maßgebliche Zeit wiede…
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BGH, 27.09.2018 – IX ZB 67/17
Beschluss
1. Der Rechtsmittelführer hat auch bei Einsatz eines Telefaxgerätes die Rechtzeitigkeit des Eingangs der Berufungsbegründung zur vollen Überzeugung des Gerichts nachzuweisen. 2. Wird ein fünfseitiger Schriftsatz kurz vor…
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BGH, 10.04.2018 – VI ZB 44/16
Beschluss
Ein Rechtsanwalt muss allgemeine Vorkehrungen dafür treffen, dass das zur Wahrung von Fristen Erforderliche auch dann unternommen wird, wenn er unvorhergesehen ausfällt. Ist er als Einzelanwalt ohne eigenes Personal täti…
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BGH, 05.03.2014 – XII ZB 736/12
Beschluss
Zur Pflicht eines Rechtsanwalts, für eine Vertretung bei Erkrankung zu sorgen.
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BGH, 12.11.2013 – II ZB 17/12
Beschluss
Überlässt ein Rechtsanwalt die Berechnung und Notierung von Fristen einer gut ausgebildeten, als zuverlässig erprobten und sorgfältig überwachten Bürokraft, hat er die erforderliche eigenverantwortliche Gegenkontrolle so…
- BSG, 16.02.2010 – B 2 U 318/09 B Beschluss
- BGH, 29.10.2015 – IX ZB 12/14 Beschluss
- BGH, 14.10.2010 – V ZB 112/10 Beschluss
- BGH, 29.09.2022 – IX ZB 3/22 Beschluss
- BGH, 25.06.2015 – V ZB 50/15 Beschluss
- BGH, 19.03.2009 – IX ZB 198/08 Beschluss
- BVerwG, 09.09.2025 – 1 C 1.25 Beschluss
- BGH, 10.04.2025 – V ZB 59/24 Beschluss
- Oberlandesgericht Frankfurt am Main, 03.02.2016 – 12 U 112/15 Beschluss
- BGH, 06.03.2014 – V ZB 215/12 Beschluss
- Landessozialgericht NRW, 07.10.2013 – L 19 AS 1507/12 B Beschluss
- BAG, 20.08.2013 – 3 AZR 302/13 Beschluss
- BGH, 12.07.2010 – AnwZ (B) 74/09 Beschluss
- Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, 23.04.2010 – 8 PA 63/10 Beschluss