Rechtsprechung / BGH, 17.11.2010 – VIII ZR 277/09
Zitiert von 18 Entscheidungen
BGH, Urteil vom 17.11.2010 – VIII ZR 277/09
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BFH, 19.07.2011 – XI R 29/09
Urteil
1. Der Betreiber einer Photovoltaikanlage kann den Vorsteuerabzug aus den Herstellungskosten eines Schuppens, auf dessen Dach die Anlage installiert wird und der anderweitig nicht genutzt wird, nur im Umfang der unterneh…
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BFH, 19.07.2011 – XI R 21/10
Urteil
1. Der Betreiber einer Photovoltaikanlage kann einen Carport, auf dessen Dach die Anlage installiert wird und der zum Unterstellen eines privat genutzten PKW verwendet wird, insgesamt seinem Unternehmen zuordnen und dann…
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BFH, 19.07.2011 – XI R 29/10
Urteil
1. Aufwendungen für die Neueindeckung des Daches einer Scheune, auf dem eine unternehmerisch genutzte Photovoltaikanlage installiert wird, berechtigen zum Vorsteuerabzug im Umfang des unternehmerischen Nutzungsanteils an…
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BGH, 18.01.2018 – IX ZR 31/15
Urteil
Zum notwendigen Inhalt der Berufungsbegründung, wenn das Erstgericht die Voraussetzungen einer Vorsatzanfechtung mit der Begründung verneint hat, der Anfechtungsgegner habe weder von einer drohenden Zahlungsunfähigkeit d…
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BGH, 22.10.2021 – V ZR 69/20
Urteil
1a. Ob ein Bestandteil (hier: Modul einer Freiland-Photovoltaikanlage) im Sinne des § 93 BGB wesentlich ist, bestimmt sich nach den Verhältnissen im Zeitpunkt der Verbindung, wenn es darauf ankommt, ob an dem Bestandteil…
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BGH, 09.02.2011 – VIII ZR 35/10
Urteil
1. Das Erfordernis der ausschließlichen Anbringung an oder auf einem Gebäude im Sinne des § 11 Abs. 2 Satz 1 EEG 2004 ist auch dann erfüllt, wenn das Tragwerk einer bereits bestehenden Photovoltaikanlage nachträglich der…
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BFH, 11.01.2024 – IV R 24/21
Urteil
NV: Ein Wirtschaftsgut, das eine Betriebsvorrichtung darstellt, kann nicht ohne das Grundstück mit aufstehendem Gebäude übertragen werden, wenn es sich dabei um einen wesentlichen Bestandteil dieses Grundstücks mit Gebäu…
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BFH, 14.03.2012 – XI R 26/11
Urteil
1. NV: Aufwendungen für die Neueindeckung des Daches eines Wohnhauses, auf dem eine unternehmerisch genutzte Photovoltaikanlage installiert wird, berechtigen zum Vorsteuerabzug im Umfang des unternehmerischen Nutzungsant…
- Oberlandesgericht Stuttgart, 28.07.2016 – 7 U 80/16 Urteil
- BGH, 26.01.2023 – I ZB 64/22 Beschluss
- BGH, 15.10.2024 – VIa ZB 31/23 Beschluss
- BGH, 22.10.2021 – V ZR 44/20 Urteil
- BGH, 04.12.2025 – I ZB 44/25 Beschluss
- Oberlandesgericht Frankfurt am Main, 14.01.2021 – 15 U 34/07 Urteil
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BGH, 17.07.2013 – VIII ZR 308/12
Urteil
Eine Photovoltaikanlage ist auf einer baulichen Anlage im Sinne von § 32 Abs. 2 EEG 2009 angebracht, wenn die dafür in Anspruch genommene Fläche einen künstlich hergerichteten integralen Bestandteil einer Sportanlage bil…
- Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, 16.02.2016 – OVG 10 N 22.13 Beschluss
- Oberlandesgericht Hamm, 07.03.2014 – 30 U 162/12 Urteil
- Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, 20.06.2012 – OVG 10 S 44.11 Beschluss