Rechtsprechung / BGH, 11.01.2011 – VIII ZB 92/09

Zitiert von 11 Entscheidungen

BGH, Beschluss vom 11.01.2011 – VIII ZB 92/09

  1. BGH, 15.03.2017 – VIII ZR 295/15 Urteil

    Bei Beurteilung eines Mieterhöhungsverlangens ist der Tatrichter in Fällen, in denen zwischen dem Erhebungsstichtag eines Mietspiegels und dem Zugang des Zustimmungsverlangens nachträglich ungewöhnliche Steigerungen der …

  2. BGH, 10.04.2018 – VIII ZR 247/17 Beschluss

    1. Zur Frage einer wirksamen Beschränkung der Revisionszulassung durch das Berufungsgericht (hier: Ausspruch einer Beschränkung im Tenor des Berufungsurteils unter Bezugnahme auf in den Entscheidungsgründen genannte Rech…

  3. BGH, 12.04.2011 – II ZB 14/10 Beschluss

    1. Das Beschwerdegericht kann die Zulassung der Rechtsbeschwerde auf Teile des Streitstoffes (hier: auf die Festsetzung der Verfahrensgebühr) beschränken (Fortführung BGH, 11. Januar 2011, VIII ZB 92/09, WuM 2011, 137) .…

  4. BGH, 12.09.2018 – VII ZB 56/15 Beschluss

    Werden umfangreiche Gutachten, welche die beklagte Partei mangels eigener Sachkunde nicht nachvollziehen kann, zur Grundlage einer Klage gemacht, können unabhängig von der Darlegungs- und Beweislast die Kosten für von ih…

  5. BGH, 09.06.2016 – IX ZB 17/15 Beschluss

    Der Wert eines mit Grundpfandrechten belasteten, vom Insolvenzverwalter freihändig veräußerten Grundstücks ist der Berechnung seiner Vergütung nicht zugrunde zu legen, wenn weder ein Übererlös noch ein Kostenbeitrag zur …

  6. BAG, 28.05.2014 – 10 AZB 20/14 Beschluss
  7. BGH, 23.06.2016 – IX ZB 18/15 Beschluss

    Stützt ein Gläubiger seinen Eröffnungsantrag auf die Übernahme der persönlichen Haftung des Schuldners für einen Grundschuldbetrag und bildet diese Forderung zugleich den Insolvenzgrund, wird die Forderung durch die Vorl…

  8. BGH, 11.06.2014 – IV ZB 3/14 Beschluss
  9. BGH, 03.04.2019 – VII ZB 24/17 Beschluss

    Zur Pfändung eines Anteils an einer Limited Liability Partnership (LLP) britischen Rechts.

  10. BGH, 14.07.2016 – IX ZB 23/14 Beschluss

    1. Beantragt der (vorläufige) Verwalter die Festsetzung seiner Vergütung, liegt in der lediglich gewährten, nicht beantragten Festsetzung eines Vorschusses unter gleichzeitiger Zurückweisung des weitergehenden Antrags ei…

  11. BGH, 15.03.2011 – VI ZB 50/10 Beschluss