Rechtsprechung / BGH, 01.04.2011 – V ZR 162/10
Zitiert von 11 Entscheidungen
BGH, Urteil vom 01.04.2011 – V ZR 162/10
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BGH, 10.10.2014 – V ZR 315/13
Urteil
1. Die durch eine Öffnungsklausel legitimierte Mehrheitsmacht wird materiellrechtlich u.a. durch unentziehbare, aber verzichtbare Mitgliedschaftsrechte begrenzt; ein in solche Rechte ohne Zustimmung der nachteilig betrof…
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BGH, 11.05.2012 – V ZR 193/11
Versäumnisurteil
Liegen keine besonderen Umstände vor, führt die fehlerhafte Verteilung einzelner Kostenpositionen in der Regel nicht dazu, dass Einzeljahresabrechnungen oder Einzelwirtschaftspläne insgesamt für ungültig zu erklären sind…
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BGH, 12.04.2019 – V ZR 112/18
Urteil
1. Beschlüsse, die auf der Grundlage einer allgemeinen Öffnungsklausel mit der erforderlichen Mehrheit gefasst werden, sind im Allgemeinen nur insoweit materiell überprüfbar, als das „Ob“ und das „Wie“ der Änderung nicht…
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BGH, 22.03.2024 – V ZR 81/23
Urteil
1. Die Vorschrift des § 16 Abs. 2 Satz 2 WEG begründet die Kompetenz der Wohnungseigentümer, für einzelne Kosten oder bestimmte Arten von Kosten der Gemeinschaft der Wohnungseigentümer eine von dem gesetzlichen Verteilun…
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BGH, 02.10.2020 – V ZR 282/19
Urteil
1. Die Aufgabe eines Verteilungsschlüssels zugunsten eines neuen Verteilungsmaßstabes durch Mehrheitsbeschluss nach § 16 Abs. 3 WEG setzt nicht voraus, dass der geltende Kostenverteilungsschlüssel einzelne Wohnungseigent…
- BGH, 16.09.2011 – V ZR 3/11 Urteil
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BGH, 14.02.2025 – V ZR 128/23
Urteil
1. § 16 Abs. 2 Satz 2 WEG begründet die Kompetenz der Wohnungseigentümer, die Änderung des Verteilungsschlüssels für die Zuführung zu Rücklagen zu beschließen. 2. Die Formulierung "bestimmte Arten von Kosten" in § 16 Abs…
- Landgericht München II, 20.09.2023 – 1 S 9372/22 WEG Endurteil
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BGH, 10.06.2011 – V ZR 2/10
Urteil
Auch bei der Änderung eines Kostenverteilungsschlüssels aufgrund einer in der Teilungserklärung enthaltenen Öffnungsklausel steht den Wohnungseigentümern ein weiter Gestaltungsspielraum zu .
- Landgericht München II, 31.07.2025 – 36 S 10061/23 WEG Endurteil
- Amtsgericht Mitte, 07.05.2025 – 22 C 4/25 WEG Urteil