Rechtsprechung / BGH, 18.05.2011 – VIII ZR 260/10

Zitiert von 25 Entscheidungen

BGH, Urteil vom 18.05.2011 – VIII ZR 260/10

  1. BGH, 09.04.2014 – VIII ZR 215/13 Urteil

    Bei der Rückabwicklung eines Gebrauchtwagenkaufs ist der Wertersatz nach § 346 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 BGB für herauszugebende Nutzungen auf der Grundlage des Bruttokaufpreises zu schätzen; der so ermittelte Nutzungswertersa…

  2. BFH, 16.01.2014 – V R 22/13 Urteil

    1. NV: Ob die Voraussetzungen für einen Leistungsaustausch vorliegen, ist nicht nach zivilrechtlichen, sondern ausschließlich nach den vom Unionsrecht geprägten umsatzsteuerrechtlichen Maßstäben zu beurteilen. 2. NV: Ent…

  3. BFH, 22.05.2019 – XI R 20/17 Beschluss

    NV: Die Voraussetzungen für einen entgeltlichen Leistungsaustausch liegen vor, wenn ein Vermieter bei vorzeitiger Auflösung eines langfristigen Mietvertrags im Interesse des Mieters auf seine ihm zustehende vertragliche …

  4. BFH, 20.03.2013 – XI R 6/11 Urteil

    Verpflichtet sich der Leasingnehmer im Leasingvertrag, für am Leasingfahrzeug durch eine nicht vertragsgemäße Nutzung eingetretene Schäden nachträglich einen Minderwertausgleich zu zahlen, ist diese Zahlung beim Leasingg…

  5. BFH, 20.10.2021 – XI R 10/21 Urteil

    Der Vorsteuerabzug aus Eingangsrechnungen für Leistungen im Zuge der Erstellung einer kostenlos nutzbaren Touristenattraktion (hier: Hängeseilbrücke) kann dann in Betracht kommen, wenn die Eingangsleistungen in einem unm…

  6. BGH, 28.05.2014 – VIII ZR 179/13 Urteil

    1. Die in ein Antragsformular auf Abschluss eines Verbraucherleasingvertrags über ein Kraftfahrzeug vom Leasinggeber deutlich sichtbar eingesetzte Formularklausel "Nach Zahlung sämtlicher Leasing-Raten und einer eventuel…

  7. BGH, 14.11.2012 – VIII ZR 22/12 Urteil

    Die in einem Kraftfahrzeug-Leasingvertrag mit Kilometerabrechnung enthaltene Formularklausel, wonach der Leasingnehmer "zum Ersatz des entsprechenden Schadens" verpflichtet ist, wenn das Fahrzeug bei Vertragsende nicht "…

  8. BFH, 06.12.2023 – XI R 33/21 Urteil

    1. Die Bereitstellung von Kureinrichtungen gegen Kurtaxe ist ein steuerbarer Umsatz gegen Entgelt, wenn die Kureinrichtungen nicht für jedermann frei und unentgeltlich zugänglich sind (Bestätigung der Rechtsprechung, Abg…

  9. BFH, 26.01.2022 – XI R 19/19 (XI R 12/17), XI R 19/19, XI R 12/17 Urteil

    Bei dem im Rahmen eines bargeldlosen Zahlungssystems für die Überlassung elektronischer Zahlungskarten in Stadien erhobenen Kartenpfand handelt es sich nicht um pauschalierten (durch die Kartenrückgabe auflösend bedingte…

  10. BGH, 28.05.2014 – VIII ZR 241/13 Urteil
  11. BGH, 17.07.2013 – VIII ZR 334/12 Urteil

    1. Dem Anspruch des Leasinggebers auf Minderwertausgleich bei einem Leasingvertrag mit Kilometerabrechnung kann der Leasingnehmer schadensrechtliche Einwände nicht entgegenhalten (im Anschluss an die Senatsurteile vom 24…

  12. BGH, 16.07.2024 – VI ZR 243/23 Urteil

    1. Grundlage für die Schätzung des merkantilen Minderwerts ist ein hypothetischer Verkauf des Fahrzeugs. Dabei ist von Netto-, nicht von Bruttoverkaufspreisen auszugehen. 2. Wurde davon abweichend der merkantile Minderwe…

  13. BFH, 18.10.2023 – XI R 21/23 (XI R 30/19), XI R 21/23, XI R 30/19 Urteil

    Die Bereitstellung von Kureinrichtungen durch eine Gemeinde stellt keine Leistung gegen Entgelt im Sinne der § 1 Abs. 1 Nr. 1 des Umsatzsteuergesetzes, Art. 2 Abs. 1 Buchst. c der Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28.…

  14. BFH, 15.12.2021 – XI R 30/19 EuGH-Vorlage

    Dem EuGH werden folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt: 1. Übt unter Umständen wie denen des Ausgangsverfahrens eine Gemeinde, die aufgrund einer kommunalen Satzung von Besuchern, die sich in der Gemeinde aufhal…

  15. BGH, 16.07.2024 – VI ZR 205/23 Urteil

    1. Grundlage für die Schätzung des merkantilen Minderwerts ist ein hypothetischer Verkauf des Fahrzeugs. Dabei ist von Netto-, nicht von Bruttoverkaufspreisen auszugehen. 2. Wurde davon abweichend der merkantile Minderwe…

  16. Oberlandesgericht Hamm, 29.05.2013 – 30 U 166/12 Urteil
  17. Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, 10.07.2013 – 2 U 35/13 Urteil
  18. BFH, 09.07.2025 – XI R 29/23 Urteil

    1. Bei der Lieferung einer Zeitung aus Papier (Print-Abo) und der Gewährung von Zugang zu einem E-Paper der Zeitung (E-Abo) handelt es sich um selbständige Hauptleistungen, da sie nicht untrennbar sind, beide für den Kun…

  19. BGH, 16.07.2024 – VI ZR 188/22 Urteil

    1. Grundlage für die Schätzung des merkantilen Minderwerts ist ein hypothetischer Verkauf des Fahrzeugs. Dabei ist von Netto-, nicht von Bruttoverkaufspreisen auszugehen. 2. Wurde davon abweichend der merkantile Minderwe…

  20. Thüringer Finanzgericht, 16.08.2016 – 2 K 69/16 Urteil
  21. BGH, 27.06.2012 – VIII ZR 165/11 Beschluss
  22. BGH, 16.07.2024 – VI ZR 239/23 Urteil

    1. Grundlage für die Schätzung des merkantilen Minderwerts ist ein hypothetischer Verkauf des Fahrzeugs. Dabei ist von Netto-, nicht von Bruttoverkaufspreisen auszugehen. 2. Wurde davon abweichend der merkantile Minderwe…

  23. Oberlandesgericht Stuttgart, 19.12.2023 – 6 U 9/23 Urteil
  24. Finanzgericht Baden-Württemberg, 11.11.2013 – 9 K 2008/11 Urteil
  25. Oberlandesgericht Düsseldorf, 19.06.2012 – I-24 U 157/11 Urteil