Rechtsprechung / BGH, 06.10.2011 – V ZB 72/11

Zitiert von 18 Entscheidungen

BGH, Beschluss vom 06.10.2011 – V ZB 72/11

  1. BGH, 19.06.2013 – V ZB 226/12 Beschluss
  2. BGH, 14.07.2022 – I ZR 121/21 Urteil

    Google-Drittauskunft 1. Der Umfang der Auskunftspflichten von Verletzern von Kennzeichenrechten und bestimmten Dritten über die Herkunft und den Vertriebsweg von widerrechtlich gekennzeichneten Waren oder Dienstleistunge…

  3. BGH, 12.09.2013 – V ZB 187/12 Beschluss
  4. BGH, 09.02.2012 – III ZB 55/11 Beschluss
  5. BGH, 12.04.2016 – VI ZB 63/14 Beschluss

    Zum Wert des Beschwerdegegenstandes bei einer - teilweise abgewiesenen - Klage gerichtet auf Zahlung eines bestimmten Betrages nebst Zinsen abzüglich bereits erfolgter Zahlungen.

  6. BGH, 15.05.2012 – V ZB 282/11 Beschluss
  7. BGH, 10.05.2012 – V ZB 242/11 Beschluss
  8. BGH, 21.01.2016 – V ZB 66/15 Beschluss

    Das Berufungsgericht ist nicht verpflichtet, eine von ihm nachgeholte Zulassungsentscheidung zu begründen. Unterbleibt eine Begründung oder ist sie auf einzelne Aspekte beschränkt, lässt dies deshalb nicht den Schluss zu…

  9. BGH, 02.06.2017 – V ZR 230/16 Urteil

    Bei einer Grenzbepflanzung eines Grundstücks, das tiefer liegt als das Nachbargrundstück, ist die nach den nachbarrechtlichen Vorschriften zulässige Pflanzenwuchshöhe von dem höheren Geländeniveau des Nachbargrundstücks …

  10. BGH, 19.06.2013 – V ZB 182/12 Beschluss

    Wird ein Mehrheitsbeschluss für ungültig erklärt, der Zahlungsansprüche eines Wohnungseigentümers gegen die Wohnungseigentümergemeinschaft verneint, ist der Nennbetrag dieser Ansprüche maßgeblich für die Beschwer der übr…

  11. BGH, 30.01.2018 – VIII ZB 57/16 Beschluss

    1. Wird eine Klage des Mieters gegen den Vermieter auf Zustimmung zur Tierhaltung in der gemieteten Wohnung abgewiesen, erfordert die Beurteilung, ob der Wert des Beschwerdegegenstandes einer dagegen gerichteten Berufung…

  12. BGH, 11.06.2015 – V ZB 78/14 Beschluss
  13. BGH, 29.01.2015 – V ZB 179/14 Beschluss
  14. BGH, 22.02.2024 – III ZB 65/23 Beschluss

    1. Zum Erfordernis der Nachholung einer Entscheidung über die Zulassung der Berufung gemäß § 511 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 ZPO durch das Berufungsgericht, wenn das erstinstanzliche Gericht hierzu keine Veranlassung gesehen hat…

  15. BGH, 16.02.2012 – V ZB 271/11 Beschluss
  16. Oberlandesgericht Frankfurt am Main, 14.03.2019 – 22 U 99/17 Urteil
  17. BGH, 06.03.2014 – V ZB 215/12 Beschluss
  18. BGH, 16.03.2012 – LwZB 3/11 Beschluss

    Der Wert der Beschwer des infolge einer Klagehäufung (§ 260 ZPO) sowohl auf Herausgabe eines Grundstücks als auch auf Beseitigung von Bauwerken oder Einrichtungen verurteilten Beklagten, der sich auf ein Miet- oder Pacht…