Rechtsprechung / BGH, 10.11.2011 – IX ZR 142/10

Zitiert von 15 Entscheidungen

BGH, Urteil vom 10.11.2011 – IX ZR 142/10

  1. BGH, 23.01.2018 – XI ZR 298/17 Beschluss
  2. BGH, 18.07.2014 – V ZR 178/13 Urteil

    Eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Sicherungsnehmers enthaltene Klausel, die den auf Rückgewähr der Grundschuld gerichteten Anspruch des Sicherungsgebers auf die Löschung des Grundpfandrechts beschränkt, hält d…

  3. BGH, 25.04.2013 – IX ZR 62/12 Urteil

    Nach Ablauf der in § 110 Abs. 1 InsO genannten Frist kann sich die Unwirksamkeit einer Vorausverfügung allein aus den allgemeinen Vorschriften ergeben.

  4. BGH, 19.04.2013 – V ZR 47/12 Urteil

    1. Der Sicherungsnehmer ist nach Maßgabe des allgemeinen Schuldrechts zum Schadensersatz verpflichtet, wenn er den durch den endgültigen Wegfall des Sicherungszwecks aufschiebend bedingten Anspruch auf Rückgewähr einer S…

  5. BGH, 11.10.2012 – IX ZR 30/10 Urteil

    Zur Insolvenzfestigkeit der Zweitabtretung einer Forderung, die bereits einem Sicherungsnehmer übertragen war.

  6. BGH, 19.04.2018 – IX ZR 230/15 Urteil

    1. Tritt ein Sicherungsnehmer eine zur Sicherung bestellte Grundschuld im Rahmen einer Umschuldung an einen neuen Sicherungsnehmer ab, kann der Verwalter im Insolvenzverfahren über das Vermögen des Sicherungsgebers die G…

  7. BGH, 24.03.2016 – IX ZR 259/13 Urteil

    1. Gehört eine Eigentümergrundschuld zur Masse, kann der Verwalter in dem Insolvenzverfahren über das Vermögen des Grundstückseigentümers aus ihr die Zwangsvollstreckung zum Zwecke der Befriedigung betreiben (Anschluss a…

  8. BGH, 26.01.2012 – IX ZR 191/10 Versäumnisurteil

    Kann ein Schuldner nach Sicherungsabtretung und Forderungspfändung schon vor der Insolvenzeröffnung in Gänze nicht mehr über einen Lebensversicherungsvertrag verfügen, hat der zur Kündigung berechtigte Pfändungsgläubiger…

  9. BGH, 27.04.2017 – IX ZB 93/16 Beschluss

    1. Verzichtet ein Grundpfandgläubiger einer im Insolvenzverfahren nicht mehr valutierten Sicherungsgrundschuld nach Aufhebung des Insolvenzverfahrens im Zwangsversteigerungsverfahren nach Zuschlag auf die Zuteilung, kann…

  10. BGH, 27.04.2012 – V ZR 270/10 Urteil

    1. Der Anspruch aus § 1179a Abs. 1 Satz 1 BGB ist insolvenzfest (Aufgabe von BGH, 9. März 2006, IX ZR 11/05, BGHZ 166, 319). 2. Der Anspruch aus § 1179a Abs. 1 Satz 1 BGB mit den Wirkungen des Satzes 3 der Norm ist auch …

  11. BGH, 02.06.2022 – V ZR 132/21 Urteil

    1. Die Pfändung und Einziehung des Anspruchs auf Rückgewähr einer Grundschuld umfasst grundsätzlich das Recht des Vollstreckungsgläubigers, im Wege der Vollstreckung die Löschung der Grundschuld zu verlangen. 2. Wann, un…

  12. BGH, 11.12.2014 – IX ZB 69/12 Beschluss

    Zu der Frage, unter welchen Voraussetzungen eine vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens ausgebrachte Pfändung des erst nach Aufhebung des Verfahrens entstehenden Anspruchs des Arbeitnehmers auf Auszahlung der Versicherung…

  13. Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, 22.07.2024 – 5 W 28/24 Beschluss
  14. Oberlandesgericht Frankfurt am Main, 19.05.2016 – 16 U 216/14 Urteil
  15. Landgericht Düsseldorf, 25.09.2015 – 10 O 495/14 Urteil