Rechtsprechung / BGH, 23.05.2012 – XII ZB 375/11

Zitiert von 17 Entscheidungen

BGH, Beschluss vom 23.05.2012 – XII ZB 375/11

  1. BGH, 30.11.2022 – IV ZB 17/22 Beschluss

    1. Ein über das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) eingereichtes elektronisches Dokument ist erst dann gemäß § 130a Abs. 5 Satz 1 ZPO wirksam bei dem zuständigen Gericht eingegangen, wenn es auf dem gerade für…

  2. BGH, 29.08.2017 – VI ZB 49/16 Beschluss

    1. Der Prozessbevollmächtigte ist verpflichtet, einen Fristverlängerungsantrag darauf zu überprüfen, ob er an das zuständige Gericht adressiert ist. 2. Erteilt der Rechtsanwalt eine den Inhalt der Rechtsmittelschrift ode…

  3. BGH, 16.01.2014 – XII ZB 571/12 Beschluss

    Stellt ein Verfahrensbeteiligter in einer Familienstreitsache vor Einlegung der Beschwerde einen isolierten Verfahrenskostenhilfeantrag, beginnt die Frist zur Nachholung der versäumten Verfahrenshandlung (hier: Einlegung…

  4. BGH, 10.06.2015 – XII ZB 611/14 Beschluss

    Zum notwendigen Inhalt einer Beschwerdebegründung in Ehe- und Familienstreitsachen (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 1. April 2015, XII ZB 503/14, FamRZ 2015, 1009).

  5. BGH, 01.04.2015 – XII ZB 503/14 Beschluss

    In Ehe- und Familienstreitsachen darf ein Rechtsmittel nicht wegen Unbestimmtheit eines Teils des Beschwerdeangriffs insgesamt als unzulässig angesehen werden, wenn der Begründungsschrift eindeutig zu entnehmen ist, dass…

  6. BGH, 10.07.2013 – XII ZB 411/12 Beschluss

    Die Beschwerdefrist beginnt auch dann nach Ablauf der fünfmonatigen Frist des § 63 Abs. 3 Satz 2 FamFG, wenn die erforderliche Zustellung (hier: Beschluss über die Bestellung eines Betreuers an den Betroffenen) mit Mänge…

  7. BGH, 27.07.2016 – XII ZB 203/15 Beschluss

    Zu den Anforderungen an die Weiterleitung einer beim unzuständigen Gericht eingereichten Rechtsmittelbegründungsschrift.

  8. BGH, 25.06.2014 – XII ZB 134/13 Beschluss

    Zum notwendigen Inhalt einer Beschwerdebegründung in Ehe- und Familienstreitsachen.

  9. BGH, 12.06.2013 – XII ZB 394/12 Beschluss

    Zur rechtzeitigen Weiterleitung einer Rechtsmittelschrift durch das unzuständige Gericht.

  10. BGH, 02.08.2023 – XII ZB 96/23 Beschluss

    Zur Wiedereinsetzung gegen die Versäumung der Beschwerdebegründungsfrist von Amts wegen bei Versagung einer beantragten Fristverlängerung über den ohne Einwilligung des Gegners bewilligungsfähigen Zeitraum hinaus (im Ans…

  11. BGH, 19.09.2012 – XII ZB 221/12 Beschluss
  12. Bayerisches Oberstes Landesgericht, 19.08.2021 – 102 VA 74/21 Beschluss
  13. BGH, 29.03.2017 – XII ZB 567/16 Beschluss

    Eröffnet ein Gericht die Möglichkeit der Weiterleitung von Schriftstücken an das zuständige Gericht, so genügt der Anwalt seinen Sorgfaltspflichten bereits dann, wenn er einen fristgebundenen Schriftsatz so rechtzeitig a…

  14. BGH, 05.12.2018 – XII ZB 418/18 Beschluss

    Zu den inhaltlichen Anforderungen an eine Beschwerdebegründung in Ehesachen und Familienstreitsachen.

  15. BGH, 20.08.2014 – XII ZB 155/13 Beschluss

    Es gehört zu den Aufgaben des Verfahrensbevollmächtigten, dafür zu sorgen, dass ein Antrag auf Verlängerung der Frist zur Beschwerdebegründung innerhalb der laufenden Frist bei dem zuständigen Gericht eingeht.

  16. Oberlandesgericht Köln, 10.07.2017 – 10 UF 135/16 Beschluss
  17. Oberlandesgericht Frankfurt am Main, 21.04.2017 – 4 UF 282/16 Beschluss