Rechtsprechung / BGH, 03.12.2014 – XII ZB 355/14
Zitiert von 16 Entscheidungen
BGH, Beschluss vom 03.12.2014 – XII ZB 355/14
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BGH, 06.07.2016 – XII ZB 47/15
Beschluss
1. Zu den Voraussetzungen einer Trennung des Kindes von den Eltern wegen erzieherischer Defizite der Eltern. 2. Das Umgangsbestimmungsrecht ist selbstständiger Teil der Personensorge, der im Fall der Kindeswohlgefährdung…
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BGH, 03.02.2016 – XII ZB 493/15
Beschluss
1. Die Beschwerde gegen einen Beschluss, mit dem eine Betreuung errichtet wird, kann wirksam auf die Betreuerauswahl beschränkt werden (im Anschluss an Senatsbeschlüsse vom 25. März 2015, XII ZB 621/14, FamRZ 2015, 1178 …
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BGH, 14.10.2020 – XII ZB 91/20
Beschluss
Ein von § 303 Abs. 2 FamFG genannter Beteiligter eines Betreuungsverfahrens, der nicht selbst eine Erstbeschwerde führt, hat kein Recht, sich gegen die den amtsgerichtlichen Beschluss (lediglich) bestätigende Beschwerdee…
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BGH, 25.04.2018 – XII ZB 414/16
Beschluss
1. Durch die im Sterberegister erfolgte Eintragung des Geburtsorts seines verstorbenen Ehegatten ist der überlebende Ehegatte nicht in eigenen Rechten betroffen. Er ist daher selbst nicht beschwerdeberechtigt, wenn sein …
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BGH, 03.07.2019 – XII ZB 62/19
Beschluss
1. Erachtet das Beschwerdegericht das erstinstanzlich eingeholte Sachverständigengutachten für unverwertbar oder gelangt es zu der Auffassung, dass das Gutachten keine ausreichende Grundlage für die zu treffende Entschei…
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BGH, 09.05.2018 – XII ZB 553/17
Beschluss
Zu den Voraussetzungen, unter denen nach § 1897 Abs. 4 Satz 1 BGB bei der Auswahl eines Betreuers vom Vorschlag des volljährigen Betreuten abgewichen werden darf (im Anschluss an Senatsbeschluss vom 18. Oktober 2017, XII…
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BGH, 24.07.2019 – XII ZB 160/19
Beschluss
Ein ohne persönliche Untersuchung erstattetes Sachverständigengutachten ist für die Bestellung eines Betreuers grundsätzlich nicht verwertbar. Dieser Grundsatz besteht unabhängig davon, ob aus ärztlicher Sicht bereits au…
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BGH, 26.04.2017 – XII ZB 100/17
Beschluss
Verbindet der Betroffene seine Beschwerde gegen die Betreuerbestellung mit der Erklärung, dass er sich ausschließlich eine Zusammenarbeit mit einem bestimmten, nicht jedoch mit einem anderen Betreuer vorstellen könne, is…
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BGH, 24.01.2018 – XII ZB 292/17
Beschluss
Liegen hinreichende Anhaltspunkte vor, die für eine Betreuungsbedürftigkeit eines Betroffenen sprechen, kann das Betreuungsgericht ein Gutachten nach § 280 FamFG einholen und gegebenenfalls gemäß § 283 Abs. 1 Satz 1 FamF…
- BGH, 16.09.2015 – XII ZB 526/14 Beschluss
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BGH, 12.10.2016 – XII ZB 369/16
Beschluss
1. Zum Rechtsschutzbedürfnis für die Beschwerde des Betroffenen gegen einen die Einrichtung einer Betreuung ablehnenden Beschluss. 2. Gegen die Ablehnung der Betreuung ist dem Betroffenen unabhängig davon, ob er in erste…
- Oberlandesgericht Karlsruhe, 22.04.2024 – 18 WF 44/24 Beschluss
- Oberlandesgericht Karlsruhe, 20.02.2024 – 18 UF 221/23 Beschluss
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BGH, 17.12.2025 – XII ZB 489/25
Beschluss
Entscheidet das Rechtsmittelgericht nicht in der Sache, sondern hebt es die angefochtene Entscheidung auf und verweist das Verfahren zurück, darf dies den Rechtsmittelführer nicht schlechter stellen als eine eigene Sache…
- Oberlandesgericht Karlsruhe, 30.10.2024 – 20 UF 63/24 Beschluss
- Landgericht Wuppertal, 14.01.2016 – 9 T 272/15 Beschluss