Rechtsprechung / BGH, 24.06.2015 – XII ZB 98/15

Zitiert von 11 Entscheidungen

BGH, Beschluss vom 24.06.2015 – XII ZB 98/15

  1. BGH, 16.12.2015 – XII ZB 381/15 Beschluss

    Zu den Voraussetzungen für die Bestellung eines Kontrollbetreuers.

  2. BGH, 08.03.2023 – XII ZB 283/22 Beschluss

    1. Das Recht der Beschwerde nach § 303 Abs. 2 Nr. 1 FamFG gegen eine von Amts wegen ergangene Entscheidung steht den Angehörigen im Interesse des Betroffenen nur dann zu, wenn sie im ersten Rechtszug beteiligt worden sin…

  3. BGH, 19.10.2022 – XII ZB 425/21 Beschluss

    1. Bei einer Zweifelsvorlage nach § 49 Abs. 2 PStG müssen die Zweifel des Standesbeamten die Vornahme einer konkret zu benennenden Amtshandlung betreffen; das Vorlagerecht dient nicht zur Klärung abstrakter Rechtsfragen …

  4. BGH, 08.11.2023 – XII ZB 72/23 Beschluss

    Die Einlegung der Beschwerde durch die Staatskasse erfordert im Fall der Einreichung einer Beschwerdeschrift nach §§ 64 Abs. 2 Satz 1, 14 b Abs. 1 FamFG die elektronische Übermittlung (im Anschluss an Senatsbeschluss vom…

  5. BGH, 04.05.2022 – XII ZB 50/22 Beschluss

    Ist das Amtsgericht nach Anhörung des Betroffenen davon ausgegangen, dass dieser der Einrichtung einer Betreuung zustimmt und hat es sich deshalb nicht die Frage vorgelegt, ob eine Betreuung gegen den Willen des Betroffe…

  6. BGH, 04.12.2024 – XII ZB 66/24 Beschluss

    1. Die formelle Rechtskraft der abzuändernden Entscheidung ist eine im Rahmen des Verfahrens nach § 48 Abs. 1 FamFG von Amts wegen zu prüfende Voraussetzung. 2. Bei der Bekanntgabe eines Beschlusses durch Aufgabe zur Pos…

  7. BGH, 26.10.2016 – XII ZB 8/16 Beschluss
  8. BGH, 12.10.2016 – XII ZB 369/16 Beschluss

    1. Zum Rechtsschutzbedürfnis für die Beschwerde des Betroffenen gegen einen die Einrichtung einer Betreuung ablehnenden Beschluss. 2. Gegen die Ablehnung der Betreuung ist dem Betroffenen unabhängig davon, ob er in erste…

  9. BGH, 20.07.2021 – XIII ZB 94/19 Beschluss

    Es stellt kein mit dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz nicht zu vereinbarendes strukturelles Defizit dar, wenn während eines Transitaufenthalts kein Zugang zu Bildung ermöglicht wird.

  10. BGH, 16.06.2021 – XII ZB 228/21 Beschluss

    Von einer erneuten persönlichen Anhörung im Beschwerdeverfahren sind in der Regel zusätzliche Erkenntnisse zu erwarten, wenn der Betroffene an seinem im amtsgerichtlichen Verfahren erklärten Einverständnis mit einer Betr…

  11. BGH, 11.01.2017 – XII ZB 329/16 Beschluss

    1. Das Absehen von einer erneuten persönlichen Anhörung nach § 293 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 FamFG setzt voraus, dass der Betroffene vor der erstmaligen Betreuerbestellung verfahrensfehlerfrei angehört worden ist und sich aus …