Rechtsprechung / BGH, 02.09.2015 – XII ZB 138/15

Zitiert von 15 Entscheidungen

BGH, Beschluss vom 02.09.2015 – XII ZB 138/15

  1. BGH, 13.05.2020 – XII ZB 541/19 Beschluss

    1. § 319 Abs. 4 FamFG schließt die Möglichkeit, die vor der Genehmigung einer Unterbringungsmaßnahme zwingend gebotene Anhörung des Betroffenen im Wege der Rechtshilfe vorzunehmen, zwar nicht völlig aus. Diese Möglichkei…

  2. BGH, 02.12.2015 – XII ZB 227/12 Beschluss

    Hat das Beschwerdegericht ein neues Sachverständigengutachten eingeholt, auf das es seine Entscheidung hauptsächlich zu stützen beabsichtigt, ist der Betroffene vor der Entscheidung erneut persönlich anzuhören. Dem Verfa…

  3. BGH, 07.08.2019 – XII ZB 29/19 Beschluss

    1. In Verfahren nach dem Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit tritt eine Erledigung der Hauptsache dann ein, wenn nach Einleitung des Verfahrens der Verf…

  4. BGH, 01.06.2016 – XII ZB 23/16 Beschluss

    1. Wird in einer Unterbringungssache die zugestellte Ausfertigung der amtsgerichtlichen Entscheidung fälschlicherweise als einstweilige Anordnung bezeichnet, steht § 70 Abs. 4 FamFG der Statthaftigkeit der Rechtsbeschwer…

  5. BGH, 18.10.2017 – XII ZB 198/16 Beschluss

    Eine persönliche Anhörung des Betroffenen ist auch im Beschwerdeverfahren betreffend die Aufhebung einer Betreuung generell unverzichtbar, wenn sich das Beschwerdegericht zur Einholung eines neuen Sachverständigengutacht…

  6. BGH, 18.01.2017 – XII ZB 602/15 Beschluss

    Ein Richter, der im amtsgerichtlichen Betreuungsverfahren durch einstweilige Anordnung einen vorläufigen Betreuer für den Betroffenen bestellt hat, darf nach seiner Versetzung oder Abordnung an das Beschwerdegericht als …

  7. BGH, 31.05.2017 – XII ZB 342/16 Beschluss

    Zu den Voraussetzungen der betreuungsgerichtlichen Genehmigung einer zivilrechtlichen Unterbringung.

  8. BGH, 24.08.2016 – XII ZB 531/15 Beschluss

    Eine persönliche Anhörung des Betroffenen ist auch im Verfahren betreffend die Aufhebung einer Betreuung generell unverzichtbar, wenn sich das Gericht zur Einholung eines neuen Sachverständigengutachtens entschließt und …

  9. BGH, 20.06.2018 – XII ZB 489/17 Beschluss

    1. Nach § 319 Abs. 1 Satz 1 FamFG hat das Gericht den Betroffenen vor einer Unterbringungsmaßnahme persönlich anzuhören und sich einen persönlichen Eindruck von ihm zu verschaffen. 2. Der Anspruch auf ein faires Verfahre…

  10. BGH, 07.12.2016 – XII ZB 32/16 Beschluss

    Zieht das Beschwerdegericht in einer Unterbringungssache für seine Entscheidung mit einem neuen oder ergänzenden Sachverständigengutachten eine neue Tatsachengrundlage heran, die nach der amtsgerichtlichen Anhörung datie…

  11. BGH, 12.01.2022 – XII ZB 442/21 Beschluss

    Hält das Betreuungsgericht in einem Verfahren auf Aufhebung einer Betreuung die Bestellung eines Verfahrenspflegers für erforderlich, muss es grundsätzlich durch die rechtzeitige Bestellung des Verfahrenspflegers und des…

  12. BGH, 10.05.2017 – XII ZB 536/16 Beschluss

    1. Die Verwertbarkeit des in einem Betreuungsverfahren eingeholten Gutachtens hängt nicht davon ab, dass ein verbaler Kontakt zwischen dem Betroffenen und dem Sachverständigen hergestellt werden kann. Der Sachverständige…

  13. Landgericht Essen, 18.07.2024 – 14b T 2/24 Beschluss
  14. BGH, 21.03.2023 – XIII ZB 22/22 Beschluss
  15. Hanseatisches Oberlandesgericht, 17.11.2020 – 12 UF 101/20 Beschluss