Rechtsprechung / BGH, 12.11.2015 – IX ZR 313/14

Zitiert von 11 Entscheidungen

BGH, Beschluss vom 12.11.2015 – IX ZR 313/14

  1. BGH, 25.06.2020 – IX ZR 47/19 Urteil

    1. Die Aufnahme eines durch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen einer Partei unterbrochenen Rechtsstreits über eine Insolvenzforderung ist nur wirksam, wenn die besonderen Sachurteilsvoraussetzungen f…

  2. BGH, 29.10.2020 – IX ZR 212/19 Urteil

    1. Ein im Außenverhältnis erlaubtes, aber internen Beschränkungen widersprechendes Insichgeschäft ist nur dann unter dem Gesichtspunkt des Missbrauchs der Vertretungsmacht unwirksam, wenn es für den Vertretenen nachteili…

  3. BGH, 05.07.2018 – IX ZR 167/15 Urteil

    Zu den Anforderungen an die Anmeldung einer Forderung von Gesamtgläubigern.

  4. BGH, 11.04.2019 – IX ZR 79/18 Urteil

    1. Die Rücknahme einer Forderungsanmeldung ist im Insolvenzverfahren jedenfalls bis zur Feststellung der angemeldeten Forderung möglich. Sie ist nach Durchführung des Prüftermins gegenüber dem Insolvenzgericht zu erkläre…

  5. BAG, 30.01.2019 – 10 AZR 155/18 Urteil

    Der Schuldner kann gegen die Zwangsvollstreckung nicht nach § 767 Abs. 2 ZPO mit Erfolg einwenden, das Urteil beruhe auf einer nach dem Schluss der mündlichen Verhandlung im Verfahren nach § 2a Abs. 1 Nr. 5, § 98 ArbGG f…

  6. BGH, 11.10.2018 – IX ZR 217/17 Urteil

    Der einem Gläubiger zur Zeit der Insolvenzeröffnung zustehende Anspruch auf Abschluss eines Vertrages mit dem Schuldner stellt eine Insolvenzforderung dar. Diese kann nur mit dem geschätzten Wert des Anspruchs zur Tabell…

  7. Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, 18.12.2023 – 10 Sa 79/23 Urteil
  8. Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, 21.01.2025 – 2 Sa 13 öD/24 Urteil
  9. Arbeitsgericht Kiel, 25.01.2024 – 3 Ca 817 öD d/23 Urteil
  10. Oberlandesgericht Düsseldorf, 27.10.2016 – I-12 U 74/15 Urteil
  11. Oberlandesgericht Frankfurt am Main, 12.11.2014 – 5 U 150/14 Beschluss