Rechtsprechung / BGH, 09.03.2016 – XII ZB 540/14

Zitiert von 14 Entscheidungen

BGH, Beschluss vom 09.03.2016 – XII ZB 540/14

  1. BGH, 24.08.2016 – XII ZB 84/13 Beschluss

    1. Zur externen Teilung eines auf einer rückstellungsfinanzierten Direktzusage beruhenden betrieblichen Anrechts, aus dem der ausgleichspflichtigen Person seit dem Ende der Ehezeit eine ungekürzte Versorgung gewährt wird…

  2. BGH, 22.06.2016 – XII ZB 664/14 Beschluss

    1. Es begegnet aus Rechtsgründen grundsätzlich keinen Bedenken, wenn ein betrieblicher Versorgungsträger für die Ermittlung des Barwerts der künftigen Leistungen aus einer Direktzusage als Diskontierungszinssatz den Abzi…

  3. BGH, 21.09.2016 – XII ZB 447/14 Beschluss

    1. Im Versorgungsausgleich ist neben dem Anrecht bei der Deutsche Telekom Technischer Service GmbH auch ein parallelverpflichtendes ruhendes Anrecht bei der Versorgungsanstalt der Deutschen Bundespost (VAP) zu teilen (im…

  4. BGH, 11.05.2016 – XII ZB 615/13 Beschluss

    Liegt der auszugleichenden Versorgung eine beitragsorientierte Leistungszusage im Durchführungsweg der Direktzusage zugrunde, kann der in den Transformationstabellen einkalkulierte Rechnungszins im Versorgungsausgleich n…

  5. Finanzgericht Münster, 31.08.2018 – 9 V 2360/18 E Beschluss
  6. BGH, 27.04.2016 – XII ZB 415/14 Beschluss

    1. Zur Wahl des Diskontierungszinssatzes, mit dem der Gesamtwert aller künftig zu erwartenden Versorgungsleistungen bei einer betrieblichen Direktzusage im Rahmen der Ermittlung eines Kapitalwerts nach § 45 Abs. 1 VersAu…

  7. BAG, 18.05.2021 – 3 AZR 317/20 Urteil

    Bei der Kapitalisierung von Betriebsrentenansprüchen, die der Pensions-Sicherungs-Verein VVaG als Träger der gesetzlichen Insolvenzsicherung der betrieblichen Altersversorgung in der Insolvenz des ehemaligen Arbeitgebers…

  8. BGH, 18.05.2016 – XII ZB 649/14 Beschluss

    Für den Grenzwert nach § 17 VersAusglG kommt es nicht auf den Gesamtwert aller betrieblichen Versorgungsanwartschaften an, sondern auf das einzelne Anrecht. Das gilt auch für verschiedene Teile oder Bausteine einer einhe…

  9. Arbeitsgericht Reutlingen, 28.01.2020 – 7 Ca 251/19 Urteil
  10. BGH, 22.06.2016 – XII ZB 248/15 Beschluss

    Es begegnet aus Rechtsgründen grundsätzlich keinen Bedenken, wenn ein betrieblicher Versorgungsträger für die Ermittlung des Barwerts der künftigen Leistungen aus einer Direktzusage als Diskontierungszinssatz den Abzinsu…

  11. Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg, 16.06.2020 – 15 Sa 2/20 Urteil
  12. Oberlandesgericht Frankfurt am Main, 18.02.2019 – 8 UF 21/17 Beschluss
  13. Oberlandesgericht Köln, 05.03.2018 – 14 UF 48/17 Beschluss
  14. BGH, 22.06.2016 – XII ZB 665/14 Beschluss